Lega/

Lega Nord – Lega Lombarda – Liga Veneta…

Alpini: Unterberger greift Kritikerinnen an.

Simon Constantini

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09.04.2022

Mein Hinweis auf die Einführung des »faschistischen« Alpini-Gedenktags und auf das beschämende Abstimmungsverhalten der SVP-Senatorinnen wurde (teils wortgleich) von der Freiheitlichen Jugend übernommen. Auf Salto hat das Thema dann Elisa Brunelli in einem tollen Beitrag unter dem Stichwort »Revisionismus« verarbeitet. Doch auf Facebook verteidigt Senatorin Julia Unterberger (SVP) ihr Abstimmungsverhalten im Senat auch noch mit folgenden Worten: Das…
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ManderInnen, es isch Zeit.

Wolfgang Mayr

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29.03.2022

Die SVP-Spitze hat sich zu einem sibyllinischen Urteil durchgerungen. Vier hochrangige Exponenten müssten zurücktreten. Das Buch über die Freunde im Edelweiß sorgt für ein ordentliches Beben. Erst die Veröffentlichung des Buches des Autoren-Duos Christoph Franceschini und Artur Oberhofer über den SAD-Skandal und den angekoppelten Machtspielen zwingt die SVP zu Konsequenzen. Das Buch spiegelt wider, wie…
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Ausschuss will Parteienfinanzierung erörtern.
Landtag

Simon Constantini

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22.02.2022

Der Sonderausschuss des Südtiroler Landtags, der sich mit den Diäten und Renten der Abgeordneten befasst, hat heute beschlossen, auch über die Einführung einer Parteienfinanzierung beraten zu wollen. Dafür waren 21 Abgeordnete (SVP, STF F sowie die beiden ehemaligen TK-Mandatare Feistnauer und Unterholzner), dagegen 13 (FI, Lega, FdI, Grüne, TK und 5SB). Sandro Repetto (PD), der…
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Italienische Kennzeichen-Schikane EU-vertragswidrig.

Simon Constantini

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31.01.2022

Auch aufgrund persönlicher Betroffenheit habe ich mit ganz besonderer Genugtuung erfahren, dass der EuGH die hanebüchene italienische Regelung zur Nutzung im Ausland zugelassener Fahrzeuge als rechtswidrig eingestuft hat. Die Einschränkungen waren von Innenminister Matteo Salvini (Lega) vorgeschlagen und im Rahmen der Regierung Giuseppe Conte 1 eingeführt worden. Zu einem Fall, der ihnen vom Friedensgericht Massa vorgelegt…
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Delogierung von CPI, Lega-Senator empört.

Simon Constantini

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27.01.2022

In Rom wurde vor einer Woche (am 20. Jänner) geräumt. Nicht der Hauptsitz der faschistischen CasaPound in der zentralen via Napoleone III, dessen Delogierung seit Jahren versprochen wird, aber immerhin das Circolo futurista von CPI in Casal Bertone. Dutzende Faschistinnen sollen Medienberichten zufolge versucht haben, den Polizeieinsatz teils mit Gewalt zu verhindern, sodass mehrere verletzte…
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Berlusconi ohne SVP.

Simon Constantini

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18.01.2022

Die Sammelpartei hat doch noch irgendwo eine Schmerzgrenze: Nach der Koalition mit der rechtsradikalen Lega und dem Wahlbündnis mit Mussolinifan Antonio Tajani (FI) bei der EU-Wahl 2019 hat die SVP gestern beschlossen, die Kandidatur von Silvio Berlusconi für das Amt des italienischen Staatspräsidenten nicht zu unterstützen. Angaben des Landeshauptmanns zufolge soll die Entscheidung einstimmig gefällt…
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Anything goes!
Europäische Volkspartei unterstützt Berlusconis Kandidatur zum Staatspräsidenten

Harald Knoflach

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17.01.2022

Als Fraktionsvorsitzender der Europäischen Volkspartei unterstütze ich Berlusconi für die Präsidentschaft der Republik, weil er gezeigt hat, dass er das Bewusstsein hat, um das Amt zu bekleiden. Mit diesen Worten würdigte der vormalige EVP-Spitzenkandidat auf die Kommissionspräsidentschaft, Manfred Weber (CSU), in einem Corriere-Interview den ehemaligen italienischen Ministerpräsidenten. Für das Südtiroler EVP-Mitglied im Europaparlament, Herbert Dorfmann (SVP),…
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Frattini ist Staatsratsvorsitzender.

Simon Constantini

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16.01.2022

Während sich die italienischen Rechtsparteien (Lega, FdI und FI) auf Silvio Berlusconi als ihren Kandidaten für den Posten des Staatspräsidenten einigten, wurde der ehemalige Minister und Vertrauensmann des Medientycoons, Franco Frattini, einstimmig zum Kanditaten als Staatsratsvorsitzender gewählt — und auf Mario Draghis Geheiß von Staatspräsident Sergio Mattarella ernannt. Frattini, Intimfreund von Michaela Biancofiore, war um…
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