Lega/
Lega Nord – Lega Lombarda – Liga Veneta…
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Zum EU-Wahlergebnis.
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Fakten und Bewertungen zur gestern Abend zu Ende gegangenen Europawahl 2014 aus -Sicht: Die Südtirolerinnen stehen zu Europa und seinen Errungenschaften (Grenzabbau, Integration, Währung…) und machen den europaskeptischen Schwenk nicht mit, den zum Beispiel die Freiheitlichen vorgegeben haben. Das einzige Südtiroler Mitglied des Europaparlaments wird Herbert Dorfmann (SVP) sein, der in der EVP-Fraktion sitzt und…
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Grenzenloses Europa?
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Ein Argument hört man in der Diskussion um die europäische Integration immer wieder: In einem vereinten Europa müssen wir Grenzen abbauen und dürfen keine neuen ziehen. Wer könnte einer solchen Vision schon widersprechen? Und dennoch. Das Argument ist nicht zu Ende gedacht, denn Grenze bedeutet in einem vereinten Europa etwas anderes als im Europa von…
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Gespräch: Demokratisierung der EU.
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Auf Einladung von Politis – Zentrum für politische Bildung und Studien in Südtirol und dem Netzwerk für Partizipation diskutieren diesen Donnerstag die drei Südtiroler EU-Parlamentskandidaten Herbert Dorfmann (SVP), Oktavia Brugger (Tsipras/Südtiroler Grüne) und Pius Leitner (Lega Nord/Freiheitliche) zum Thema »mehr Demokratie in der EU«, aber auch über weitere Aspekte ihres Wahlprogramms. Genügt dieses einzigartige Konstrukt,…
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Verwunderung über blaues Wunder.
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Die Freiheitlichen wurden bei den Kommunalwahlen in fünf Gemeinden ordentlich abgewatscht, mitunter mehr als halbiert. Die Führungsriege nimmt den Hut. Die Prognosen für die EU-Wahlen sind düster. Zugegeben, ein Schreckensszenario sieht anders aus. Doch der Untergang der Blauen hat einen Wermutstropfen. Einen gewaltigen. Zwar hat die Partei das bekommen, was sie verdient und ist nun…
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Nazis im öffentlichen Raum
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Laut Antifa Meran findet heute im Veranstaltungszentrum Black Box in Leifers ein Neonazi-Konzert statt. Einige der Akteure des heutigen Abends aus dem Dunstkreis der Blood & Honour-Bewegung sind bereits mit Szenegrößen wie Michael Regener (ehemaliger Sänger von Landser) gemeinsam auf der Bühne gestanden. Als ob es nicht schon schlimm genug wäre, dass derartigen Bands in…
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Lega gegen Mancino-Gesetz.
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Die Lega Nord hat dieser Tage auch in Südtirol begonnen, Unterschriften für fünf neue staatsweite Referenda zu sammeln. Zwei davon sprechen Bände über die in Wahrheit wohlbekannte Gesinnung dieser Partei: Zum einen soll Zuwanderern verboten werden, an öffentlichen Stellenausschreibungen teilzunehmen und zum anderen soll das Gesetz 205 von 1993 abgeschafft werden. Besser als Mancino-Gesetz bekannt,…
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Freiheitliche mit Ultranationalisten.
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Die Südtiroler Freiheitlichen treten — unterstützt von der BürgerUnion — im Bündnis mit der Lega Nord zur kommenden Europawahl an. Auf europäischer Ebene gehören neben der Lega noch weitere rechtspopulistische und rechtsextremistische Parteien zu dieser Allianz: Die FPÖ, der französische Front National und die Gefolgsleute des Niederländers Geert Wilders unter anderen. Außer der Ausländerinnen- und…