PD&Co/
Partito Democratico und andere italienische Mittelinksparteien
Partito Democratico e altri partiti italiani di centrosinistra
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Bashing — ein Diskussionsvorschlag.
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Dieser Tage wurde mal wieder des Italienbashings bezichtigt, da sind manche in Südtirol offenbar sehr sensibel. Dass wir Südtirol- oder Österreichbashing betreiben, wurde hingegen noch nie behauptet. Vorausgeschickt sei, dass ich mir persönlich aus dem Bashing-Argument nicht wirklich viel mache — und trotzdem möchte ich hier eine Diskussion starten, zu deren Teilnahme ich all jene…
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Elsass ›verelsässert‹ — und wir?
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Das ultrazentralistische Frankreich ist gerade im Begriff, von Paris aus eine Gebietsreform umzusetzen, die die bisherigen 22 Regionen auf 13 reduziert. Wie im Hexagon üblich, wird dabei wenig Rücksicht auf geschichtliche und kulturelle Aspekte genommen. Trotz massiver Widerstände aus Elsass, Bretagne und Nordkatalonien — Korsika bleibt als Region erhalten — wurde Präsident Hollandes Projekt am…
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Respirazione solid·aria.
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Respirare le emissioni dell’inceneritore può essere una forma di solidarietà? Come ormai noto il governo Renzi, facendo leva sul concetto ipercentralista di interesse nazionale, vorrebbe costringere il Sudtirolo a bruciare qualcosa come 20.000 tonnellate annue di rifiuti provenienti da regioni italiane. Ancora una volta dunque ciò che rimane dell’autonomia — ormai ridotta all’osso — verrà…
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Vergeblich gebettelt.
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Landesrätin Martha Stocker (SVP) hatte sich erst kürzlich nach Rom begeben, um bei Gesundheitsministerin Beatrice Lorenzin (bzw. ihren engsten Mitarbeitern) eine Ausnahme für die Geburtsstationen in den Bezirkskrankenhäusern zu erwirken. Wie jetzt Stockers Trentiner Kollegin, Landesrätin Borgonovo Re (PD), bekanntgab, blieb die Bettelei jedoch ergebnislos: Wie schon im Falle der Bezirksgerichte werde Rom auch diesmal…
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Unter Dauerbeschuss.
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Südtirol kommt aus der Defensive gar nicht mehr heraus: Erst vor wenigen Tagen stimmte die Landesregierung einem neuen Finanzabkommen mit Rom zu, das im Vergleich zum bisher gültigen — aber von staatlicher Seite systematisch missachteten — Mailänder Abkommen eine deutliche Schlechterstellung bedeutet. Am soeben vergangenen Wochenende schossen sich dann wichtige Mitglieder der regierenden Demokratischen Partei…
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Neuer Steuerwahnsinn.
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Soeben erfahre ich von meinem Steuerberater, dass sich in Italien — einmal mehr — etwas in Sachen Steuergesetzgebung geändert hat, und zwar wie gewohnt nicht zum Vorteil des Steuerzahlers. Obwohl Premier Renzi eigentlich auch angetreten war, um das Steuersystem radikal zu vereinfachen, trägt ein Dekret mit seinem Namen (das sogenannte »Renzi-Dekret«) zu weiterer Verwirrung bei.…
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Außerordentliche Lage.
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Italien nimmt für sich in Anspruch, die europäischen Stabilitätskriterien missachten zu dürfen, weil man sich in einer außerordentlichen Lage allgemeiner Rezession befinde. Dies stimmt allerdings gar nicht, da die meisten anderen EU-Staaten wieder wachsen und auch Italien nach der Neuberechnung seines Bruttoinlandsprodukts (BIP) mit neuen Regeln zumindest auf dem Papier nicht mehr in Rezession ist.…
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Finanzabkommen: Zukunft verspielt?
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Auch etliche Tage nach der Vereinbarung des jüngsten Finanzabkommens scheinen noch wesentliche Punkte unklar zu sein. Schon darin liegt ein erster Widerspruch: Wenn man Planungssicherheit haben will, dann sollten Klarheit und Transparenz Grundlage eines Abkommens sein. Einige wesentliche Unklarheiten hat schon aufgeworfen (siehe 01 und 02). Hier soll in erster Linie auf eine fatale Entwicklung…