PP/
⊂ EVP
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Juncker (EVP) gegen Selbstbestimmung.
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Der Luxemburger Jean-Claude Juncker, Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP), sagte bei einer Wahlkampfveranstaltung in Madrid, er sei bezüglich Selbstbestimmung mit dem spanischen Premierminister Mariano Rajoy (PP) »100% einer Meinung« — nämlich, dass die spanische Verfassung Vorrang vor dem Bevölkerungswillen hat und dass Katalonien im Falle seiner Loslösung von Spanien aus der EU und dem Euro…
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Madrid si nasconde dietro alla legalità.
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Il Congresso spagnolo ha detto no, un no forte e chiaro alla richiesta di dialogo portata a Madrid da tre ambasciatori deputati del Parlamento catalano. Gli esponenti di CiU, Turull, di ERC, Rovira, e di ICV, Herrera, erano stati incaricati dai loro colleghi di recarsi nella capitale spagnola a rappresentare le istanze catalane. La scelta…
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VG stützt katalanischen Prozess.
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Vor wenigen Tagen wurde international die Nachricht verbreitet, das spanische Verfassungsgericht (VG) habe die Souveränitätserklärung des katalanischen Parlaments für verfassungswidrig erklärt, ja sogar den Selbstbestimmungsprozess gestoppt. In Wahrheit ist jedoch die PP-Zentralregierung unter Mariano Rajoy mit ihrer Anfechtung weitgehend abgeblitzt — und dies, obwohl das VG stark politisiert und sein Vorsitzender selbst ehemaliges PP-Mitglied ist.…
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Selbstbestimmung: Spanierinnen dafür.
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Wenn es die katalanische Regierung wünscht, sollte die Zentralregierung in Madrid den Katalaninnen ein Selbstbestimmungsreferendum gestatten — erstmals sind mehr Spanierinnen für eine solche Lösung (47,5%), als dagegen (46,8%). Dies hat das renommierte Analyse- und Umfrageinstitut GESOP im Auftrag der Tageszeitung El Periódico erhoben. Bei der letzten Umfrage im Juni hatten sich noch 47,7% der…
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Abstimmen ist illegal!
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Wir wollen [über die Unabhängigkeit Kataloniens] abstimmen, und Sie sagen uns, dass wir nicht dürfen, dass das Gesetz nun mal Gesetz sei. Hören Sie, Sie sind keine Polizisten, Sie sind keine Richter! Wir machen hier Gesetze — und der PP hat eine Mehrheit, um Gesetze verabschieden zu können. Sie kümmern sich täglich um die Gesetzgebung,…
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ERC will ›Unionisten eine Stimme geben.‹
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Wie schon im letzten Jahr sind in Barcelona zum sogenannten »Tag der Hispanität« (día de la hispanidad, 12. Oktober), mehrere tausend Menschen auf die Straße gegangen, um für die Einheit mit Spanien zu demonstrieren. Wie üblich fielen die Schätzungen der Veranstalter um Partit Popular de Catalunya (PPC) und Ciutadans (C’s) höher aus, als die der…
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Eine Utopie auf dem Weg der Umsetzung.
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Die äußerst einflussreiche Berliner »Stiftung Wissenschaft und Politik – Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit« (SWP), die unmittelbar den deutschen Bundestag und die deutsche Bundesregierung berät, hat einen sehr präzisen Bericht zu den katalanischen Unabhängigkeitsbestrebungen veröffentlicht. Darin kommt der Autor, Kai-Olaf Lang, unter anderem zum Schluss, dass der Schlüssel zu einer »konstruktiven Lösung« der…
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Castelló cancella le strade franchiste.
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Il comune di Castelló de la Plana, nella regione di València (País Valencià) ha deciso di eliminare completamente dall’odonomastica urbana tutte le denominazioni riferibili, direttamente o indirettamente, al periodo del franchismo. Una prima «democratizzazione» era già stata portata a termine nel 1979, immediatamente dopo la morte di Francisco Franco, quando ad esempio ‘Plaza del Caudillo’…