PSC/
Partit dels Socialistes de Catalunya
⊂ PSOE
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Katalonien widersetzt sich dem VG.
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Am Vormittag hatte das spanische Verfassungsgericht in Madrid die Souveränitätserklärung des katalanischen Parlaments für fünf Monate ausgesetzt — was als Richtungsentscheidung zu einer endgültigen Außerkraftsetzung gewertet wurde. Am Nachmittag beschloss das katalanische Parlament auf Grundlage derselben Souveränitätserklärung die Einsetzung einer parlamentarischen Kommission für die Selbstbestimmung, deren Aufgabe die Begleitung des Prozesses ist. Die Entscheidung wurde
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Brigitte Foppa zur Selbstbestimmung.
Im Gespräch–
Eine nicht ganz unerwartete Öffnung: Auch die kürzlich abgetretene Grünen-Vorsitzende befürwortet ein Referendum über den institutionellen Status Südtirols, sofern dies von allen Sprachgruppen im Lande mehrheitlich gewünscht wird. Diese Haltung sei auch durch die Auseinandersetzung mit den Ideen von zustandegekommen. Wie die Fünfsternbewegung (5SB) und die katalanischen Sozialisten (PSC) spricht sich Brigitte Foppa für eine
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5SB für die Selbstbestimmung.
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Eva Klotz hatte während der letzten Tage gefordert, Südtirol müsse sich von Italien lösen, bevor Beppe Grillos Fünfsternebewegung (5SB) an die Macht kommt. Der Komiker sei gefährlich, es drohe die Rückkehr einer Diktatur. Zu dieser Ansicht ist die Frontfrau der Süd-Tiroler Freiheit (STF) nach den Parlamentswahlen gelangt, nachdem sie zuvor noch einige Sympathie für Grillos
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Der PSC pusht die Selbstbestimmung.
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Am 23. Jänner noch hatten die katalanischen Sozialisten (PSC) gegen die Souveränitätserklärung gestimmt, die vom Parlament in Barcelona mit 85 Ja- und 41 Nein-Stimmen bei zwei Enthaltungen verabschiedet wurde. Die Erklärung stellt fest, dass die Katalanen das Recht haben, frei und demokratisch über ihre Zukunft zu entscheiden. Einen Monat später, am 26. Februar, hatte der
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Kehrtwende des PSC.
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Die katalanischen Sozialisten (PSC) sitzen im spanischen Kongress mit ihren gesamtspanischen Kollegen vom PSOE in einer gemeinsamen Fraktion. Im Senat, der (ähnlich wie der deutsche Bundesrat) nach föderalistischen Regeln aufgebaut ist, hat der PSC hingegen seine eigene Vertretung. Noch nie hatten die Abgeordneten des PSC im Kongress anders abgestimmt, als die des PSOE. Bis heute.
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Souveränitätserklärung.
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Das katalanische Parlament hat heute Nachmittag die vom Regierungsvertrag zwischen der Zentrumspartei CiU und den Linksrepublikanerinnen von ERC vorgesehene »Souveränitätserklärung des katalanischen Volkes« verabschiedet. Sie stellt den ersten Schritt der von beiden Parteien vereinbarten Marschroute dar, an deren Ende die katalanischen Stimmbürger über Verbleib oder Loslösung von Spanien abstimmen dürfen sollen. Die Souveränitätserklärung, mittels derer
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ERC und CiU einigen sich.
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Wenige Tage später, als ursprünglich erwartet, einigte sich am heutigen Dienstagabend der bisherige und zukünftige katalanische Präsident Artur Mas (CiU) mit Oriol Junqueras (ERC) auf einen gemeinsamen Regierungsvertrag. Die neue CiU-Regierung unter Mas kann also voraussichtlich bereits am Donnerstag vereidigt werden, wesentlich früher als der vom Gesetz vorgesehene späteste Termin vom 4. Jänner 2013. Bereits
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Katalonien: CiU sackt ab, aber…
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Am heutigen 25. November haben die Bürgerinnen Kataloniens ein neues Parlament gewählt, nachdem Artur Mas, Präsident der Generalitat, vorgezogene Neuwahlen einberufen hatte. Grundlage für seine Entscheidung war die beeindruckende Kundgebung vom 11. September, als in Barcelona 1,5 Millionen Menschen auf die Straße gegangen waren, um die Unabhängigkeit von Spanien zu fordern. Zudem war die Umsetzung