SVP/
Südtiroler Volkspartei
⊂ EVP
Achtung: Bereits archivierte Gastbeiträge werden hier leider nicht berücksichtigt. · Attenzione: qui non sono visibili i contributi di autori esterni che sono già stati archiviati.
-
Außenpolitik und Selbstbestimmung.
–
Gegenüber der schottischen Tageszeitung The Scotsman sagte der katalanische Außenminister, Roger Albiniyana, Katalonien könnte einseitig die Unabhängigkeit von Spanien erklären, falls sich Madrid nach dem 27. September weigere, mit Barcelona in Verhandlungen zu treten. Die Regionalwahlen vom 27. September sollen plebiszitären Charakter haben. Die Zentralregierung hatte sich zuvor geweigert, Katalonien eine Abstimmung über die Loslösung…
-
Unliebsame Botschaft.
Quotation–
Ende Jänner hatte Jutta Kußtatscher für Salto ein Interview mit Arnold Schuler (SVP) geführt, bei dem es in erster Linie um die Volksabstimmung in Mals ging. Auf das Ergebnis angesprochen sagt der Landwirtschaftslandesrat: Haben Sie die [Botschaft aus Mals] gehört? Die Botschaft habe ich gehört und auch verstanden. Die Frage aber bleibt, wie man sie…
-
Die SVP unter der Fuchtel des PD.
–
Parlamentsfraktionen werden für gewöhnlich gegründet, um Parteien oder Bündnissen mit homogenen politischen Zielen die parlamentarische Arbeit zu erleichtern. Da die Südtiroler Volkspartei nicht genügend Senatoren stellt, um im Senat eine unabhängige Fraktion zu gründen — und in Italien auch Minderheiten keine diesbezüglichen Ausnahmen gewährt werden — bemühte man sich, eine Fraktion der Autonomien zu gründen,…
-
Weiße Flecken.
–
Tsipras dreht seine Runde durch Europa. Obwohl sein Land hoffnungslos verschuldet ist und er +/- die Rückzahlungen verweigern möchte, klingt aus den Statements der anderen Staatschefs eines durch, und zwar klar und deutlich: Griechenland muss im Euro bleiben, muss in der EU bleiben. Offensichtlich hat die EU — trotz der miserablen wirtschaftlichen Lage Griechenlands —…
-
Belluno und Sondrio ohne Autonomie.
–
Es war der ehemalige Landeshauptmann von Trient, Lorenzo Dellai, der in die Verfassungsreform von Matteo Renzi einen Passus einfügen wollte, der es gestattet hätte, Belluno und Sondrio mit einem gewissen Maß an Autonomie auszustatten. Der Versuch ist im zentralistischen Klima Roms jedoch klar gescheitert. Man kann sich natürlich fragen, warum die Föderalisierung nur und gerade…
-
Mindestfallzahlen offenbar nicht bindend.
–
Mehrere Südtiroler Printmedien berichten übereinstimmend über ein Gutachten, das Carlo Bruccoleri im Auftrag des Gesundheitsbezirks Sterzing ausgearbeitet haben soll. Darin soll der ehemalige Vorsitzende des Landesgerichts und Honorarpräsident der Kassation zum Schluss gekommen sein, dass die Mindestfallzahlen, die für die Schließung von Geburtsabteilungen vorgeschoben wurden, nicht bindend sind. Anders als die Landesregierung seit Monaten behauptet,…
-
Achammers Dementi.
–
Phillip Achammer, Parteiobmann der SVP und Landesrat der Südtiroler Landesregierung, dementiert eine Abkehr vom Ziel der Vollautonomie. berichtete am 18. Jänner 2015 über eine Veranstaltung in der Cusanus-Akademie in Brixen, wo Landeshauptmann Kompatscher laut Tageszeitung A. Adige die Vollautonomie als Illusion bezeichnete. Wir nehmen das Dementi zur Kenntnis und bedauern das Missverständnis. Laut Achammer sei…