SVP/
Südtiroler Volkspartei
⊂ EVP
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Visionen, Autonomie.
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Ohne die schöpferische Kraft von Visionen wird jede Politik kurzatmig wirken. Von einer vollen Autonomie sind wir noch weit entfernt, solange wichtige Zuständigkeiten wie etwa die Schule oder die Polizei fehlen. Auszüge aus dem Interview von Siegfried Kollmann mit Hans Benedikter, von 1972 bis 1992 Abgeordneter der SVP zum italienischen Parlament, ausgestrahlt im Rahmen des…
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Tag der Trikolore.
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Am 7. Jänner begeht Italien den »Tag der Trikolore«. Der Südtiroler Schützenbund und die Rechtsparteien rebellieren. Der Landeshauptmann beschwichtigt: Alles halb so wild. So der Aufmacher von Südtirol Online am 6. Jänner. Wenn es um die nationalstaatliche Symbolik geht, gleichgültig ob es um die Trikolore oder um Südtiroler SportlerInnen im italienischen Nationalteam geht, ist immer…
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Vorauseilende Müllautonomie.
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Wie man vernimmt, verhandeln Bozen und Trient über die Lieferung von Müll aus dem Trentino zum Bozner Verbrennungsofen. Anfang kommenden Jahres soll ein entsprechendes Abkommen unterzeichnet werden, obschon das Landesgesetz bis dato Müllimporte untersagt. Doch das scheint niemanden zu kümmern — SVP und PD verfügen ohnehin über die für eine Gesetzesänderung nötige Landtagsmehrheit. Die Regierung…
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Abgehoben.
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Der Flughafen Bozen befindet sich zur Zeit in einem Dornröschenschlaf. Die Startbahn ist wegen Sanierungsarbeiten noch gesperrt, nur einige kleinere Flugzeuge starten und landen auf der Graspiste des “Dolomitenairport”. Nun hat die Landesregierung wieder einmal Großes vor. Es liegt ein Konzept vor, welches versucht, die Entwicklung des Flughafens für die nächsten 20 Jahre aufzuzeichnen. Auf…
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Autonomie-Freunderl.
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Ich habe [Ministerin Boschi] neulich darum gebeten, meinem aostanischen Kollegen zu helfen. Dieser hatte nämlich beim Haushalt nichts für seine Region herausholen können. Der war ziemlich deprimiert und wurde in seiner Region sputtaniert (sic): Wie könne er ein Abkommen mit dem PD schließen und dann mit leeren Händen nach Hause kommen? Boschi hat mich um…
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Regionalrat gegen Selbstbestimmungskonvent.
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Letzte Woche wurde im gemeinsamen Regionalrat von Südtirol und Trentino über den Vorschlag abgestimmt, eine beratende Volksabstimmung mit folgender Fragestellung einzuleiten: Wollt ihr, dass der Regionalrat einen Konvent für die Ausübung des Selbstbestimmungsrechtes der Region Trentino-Südtirol und der beiden autonomen Provinzen Trient und Bozen einberuft? Eingebracht wurde der Gesetzesentwurf von der populistischen Lega Nord, die…
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Präzedenzgefällig.
Quotation–
Es fehlt an eindeutigen rechtlichen Vorgaben und an Präzedenzfällen. — Dieter Steger (SVP) Der Fraktionsvorsitzende bringt mit einem Satz in der Debatte über einen Antrag der Freiheitlichen mit dem Titel »Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung (VGR): Autonome Provinz Südtirol im Vergleich zu einem unabhängigen Staat Südtirol« die ganze Visionslosigkeit der SVP-Politik auf den Punkt. Ja wo kämen wir denn hin, wenn…