SVP/
Südtiroler Volkspartei
⊂ EVP
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There’s a letter for you…
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Einige Überlegungen zum Ebner’schen Brief an die Mitglieder der SVP-Parteileitung: Es ist grundsätzlich legitim, dass sich ein Unternehmen, das von einer geplanten Maßnahme erfährt, die einseitig zu dessen Schaden (und womöglich zum Zwecke der politischen »Bestrafung«) eingeleitet werden soll, mit allen — legalen — Mitteln zur Wehr setzt. Ob ein persönlicher Brief an die Mitglieder…
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Mehrsprachiger Reisepass?
Slowenien–
Ich hatte bereits darauf aufmerksam gemacht, dass der Tiroler Reisepass von anno Schnee (Österreich-Ungarn) zweisprachig war und somit die Mehrsprachigkeit des Landes besser — wenngleich ohne Ladinisch nicht vollständig — widerspiegelte, als unser heutiger im demokratischen und angeblich minderheitenfreundlichen Italien. Außerdem hatte ich in einer Gegenüberstellung von Reisepässen (Belgien, Schweiz, Italien) den unterschiedlichen Umgang mit…
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Gerichtspersonal und Autonomie-Angst.
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Die Vollautonomie (aka Mars-Autonomie) lässt nicht nur auf sich warten, selbst zaghaften Schritten zu mehr Selbstverwaltung werden in Form von Vorurteilen absurde Hindernisse in den Weg gelegt. Das Motto lautet dabei stets: Der Zentralstaat ist glaubwürdig und unparteiisch, den autonomen Ländern ist (auch und vor allem aufgrund ihrer Größe) zu misstrauen. Eine Haltung, die umso…
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Gespräch mit Fürst und Landeshauptmann.
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Fürst Hans-Adam II. von Liechtenstein wird am 5. September in Südtirol sein, um sein Buch »Der Staat im Dritten Jahrtausend« vorzustellen. Die Veranstaltung findet ab 19.30 Uhr im »Kulturhaus Karl Schönherr« von Schlanders statt. Bei dieser Gelegenheit wird das liechtensteinische Staatsoberhaupt ab 21.15 Uhr — unter der Moderation des Lananer Bürgermeisters Harald Stauder — in…
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Zentralstaatkonformes Personalgesetz.
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Es gibt eine marktkonforme Demokratie (O-Ton Angela Merkel) und es gibt eine zentralstaatkonforme Autonomie. Beides sind in sich Widersprüche. Die zentralstaatkonforme Autonomie gibt es spätestens seit Amtsantritt von Landeshauptmann Kompatscher (SVP), und deren Maxime lautet: »Durch freiwillige Schrumpfung der Autonomie können Konflikte mit dem Zentralstaat vermieden werden.« Ein perfektes Beispiel für diese Haltung war das…
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Sieg für Bozen?
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Soeben hat der Bozner Gemeinderat entschieden, Benkos Kaufhaus- und somit wohl auch das damit zusammenhängende Virglprojekt zu versenken. Mit welchen rechtlichen und wirtschaftlichen Folgen ist jedenfalls für mich nicht absehbar. (Der Einwand, man dürfe sich von Benko nicht erpressen lassen, greift möglicherweise zu kurz. Man hatte sich ja mit dessen Signa-Gruppe auf ein Projektverfahren eingelassen,…