SVP/
Südtiroler Volkspartei
⊂ EVP
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SEL: Autonomie gefährdet?
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Florian Kronbichler, der erst neulich zu mehr »Autonomiepatriotismus« aufgerufen hatte, stellt heute in seiner täglichen TAZ-Kolumne »das Letzte« genüsslich die Frage, ob man denn das Ende der Autonomie einst auf Monti oder auf den SEL-Skandal datieren werde. Derartiges ist letzthin häufig zu vernehmen, etwa von Verfassungsexperten, die uns weismachen wollen, wir müssten uns die Autonomie…
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Kompatschers unvollständige Analyse.
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Arno Kompatscher (SVP), Präsident des Südtiroler Gemeindenverbands und möglicher Kandidat zur Landeshauptmannschaft, zeigt sich laut übereinstimmenden Medienberichten über die jüngsten Absichten der Zentralregierung sehr besorgt. Wie berichtet, will der italienische Ministerpräsident Titel 5 der Verfassung ändern lassen, um die Dezentralisierung auf ein Mindestmaß zurückzuschrauben. Habe der Ministerpräsident Erfolg, so Kompatscher, könnten wir uns von unserer…
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Landtag »zurechtgestutzt«.
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Können wir uns Demokratie sparen? Kürzlich stimmte die SVP im Regionalrat gegen einen Antrag, mit dem man das italienische Parlament aufgefordert hätte, die Region Südtirol-Trentino abzuschaffen. Man wäre doch dumm, wenn man Rom dazu ermutigte, am Autonomiestatut Hand anzulegen, so die Argumentation von Elmar Pichler-Rolle. Jetzt macht es die Zentralregierung doch — und zwar auf…
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Wenig nachhaltige Gießkanne.
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Warum wird eigentlich angesichts des schrumpfenden Landeshaushalts weiterhin subventioniert, was bereits floriert? Und in welchem Zusammenhang steht die Subventionspolitik mit der vom Land proklamierten Klimaschutzstrategie? Die mit 1. September wieder aufgenommenen Kapitalbeiträge des Landes ans Gastgewerbe sind ein treffendes Beispiel dafür, dass die traditionelle Klientelbedienung und eine nachhaltige Wirtschaftspolitik nicht zusammengehen. Fast gleichzeitig mit der…
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Der Antiladiner-Landesrat.
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Nach dem Referendum über die Wiedervereinigung Ladiniens hatte sich Landesrat Florian Mussner (SVP) gegen den breiten und demokratischen Mehrheitswillen der dortigen Bevölkerung für einen Verbleib der ladinischen Gemeinden Anpezo, Col und Fodom bei Venetien ausgesprochen, wo sie keine Schutzrechte genießen. Damit widersprach er selbst Landeshauptmann Luis Durnwalder (SVP), der sich mehrfach für die Angliederung dieser…
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Sudtirolesi ingrati.
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di Fabio Rigali Sulla scena politica di oggi esistono purtroppo pochissime figure che possano contare sul “posto fisso”, come nei secoli passati; la precarizzazione, che ormai pare affligga quasi tutte le professioni, è cominciata in politica già molti decenni fa con la deprecabile pratica delle elezioni; sicché oggi, malgrado una retribuzione appena migliore e qualche…