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  • Hat Dal Medico den Proporz missachtet?

    Von den Grünen aufgedeckte Indizien sprechen dafür, dass die Meraner Stadtregierung unter Bürgermeister Dario Dal Medico ab 2023 nicht mehr nach dem Proporz zusammengesetzt war. Damit wäre das Vertretungsrecht der deutschen Sprachgruppe verletzt worden. Marco Perbellini, der im Laufe der Verwaltungsperiode auf Vorschlag von Alleanza per Merano von außen in den Stadtrat berufen wurde, nachdem…

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  • Italienische Grüne für Amtsenthebung von Katharina Zeller.

    Weil sich die neugewählte Bürgermeisterin einer Minderheitenpartei dem nationalistischen und machohaften Übergriff ihres rechten Vorgängers widersetzt hat, der ihr eine grünweißrote Schleife überstülpen wollte, sieht der Chef der rechtsextremen Fratelli d’Italia italienischen Grünen, Angelo Bonelli, den anachronistischen Tatbestand der Schmähung nationaler Symbole erfüllt. Den Innenminister der rechtsrechten Regierung von Giorgia Meloni (FdI), Matteo Piantedosi, forderte…

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  • Zur gestrigen Gemeinderatswahl.

    Gestern wurden in 111 von 116 Südtiroler Gemeinden die Bürgermeisterinnen und Gemeinderäte neu gewählt, in Bozen zudem die Stadtviertelräte. Es folgen wie gewohnt ein paar unsystematische Beobachtungen und Bewertungen ohne Anspruch auf Vollständigkeit: Die landesweite Wahlbeteiligung (60,0%) ist im Vergleich zur Gemeindewahl 2020 (65,4%) und 2015 (66,9%) deutlich gesunken (vgl.). In 36 von 111 Gemeinden…

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  • Foppa bezeichnet Italienerinnen als Minderheit.

    Astrid Tötsch berichtet für Salto, dass der zuständige Sonderausschuss des Landtags der Autonomiereform zugestimmt hat. Sie weist dabei unter anderem darauf hin, dass die Möglichkeit, die Landesregierung fortan nach dem Bevölkerungsproporz zusammenzusetzen, von manchen Parteien kritisch gesehen wird. Brigitte Foppa von den Grünen wird folgendermaßen zitiert: Nicht, weil wir nicht hinter einer stärkeren Repräsentanz der…

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  • Grüne für mehr Zentralismus.
    Autonomiereform

    In einer heute versendeten Stellungnahme kritisieren die (von den italienischen Grünen unabhängigen) Südtiroler Grünen die geplante Autonomiereform. Zu Recht bemängeln sie das undurchsichtige und wenig demokratische Zustandekommen des Entwurfs, wünschen sich aber auch mehr staatlichen Zentralismus, etwa bei ihrem Kernthema Umwelt. So schreiben sie: Man darf nicht in den Automatismus verfallen, dass es immer besser…

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  • Turri tritt erneut fürs Team K an.
    Perseverare…

    Bei den kommenden Gemeinderatswahlen kandidiert für das Team K in Meran auf Listenplatz Nr. 3 eine Frau, der wir hier schon etwas Aufmerksamkeit gewidmet hatten: Liliana Turri. Die Sprachlehrerin im Ruhestand war in der Passerstadt 2010 für die Grünen und dann 2021 schon einmal für das Team K angetreten. Hier sind einige der — gelinde…

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