Vërc/
Grüne in Südtirol und anderswo
Verdi in Sudtirolo e altrove
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Klare Ansage aus Schweden.
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Nachdem sie bereits von den Parlamenten mehrerer Länder (darunter Irland, Belgien, USA und Uruguay) eingeladen wurden, um den katalanischen Selbstbestimmungsprozess zu erläutern, weilten der katalanische Sekretär für äußere Angelegenheiten, Roger Albinyana, und der Generalsekretär der katalanischen Diplomatie, Albert Royo, gestern in Stockholm. Dort standen sie den Mitgliedern des Komitees für Europäische Angelegenheiten des schwedischen Parlaments
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EU-Parlamentarier gegen Kriegsdrohung.
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Vor wenigen Tagen hatte der spanische Verteidigungsminister, Pedro Morenés, den Katalaninnen nur sehr indirekt mit Waffengewalt gedroht, falls das Land demnächst die Unabhängigkeit erklärt. In einem Interview mit Radio Nacional de España (RNE) sagte er zwar, eine militärische Intervention in der abtrünnigen Region sei entbehrlich, knüpfte diese Feststellung jedoch an die Bedingung, dass »alle ihren
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»Junts pel Sí« kratzt an der Absoluten.
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Trotz des beträchtlichen Gegenwinds zeichnet sich in Katalonien derzeit ein Regionalwahl-Ausgang ab, der den beiden klar unabhängigkeitswilligen Listen eine Mehrheit im katalanischen Parlament sichern würde. Vor wenigen Tagen hatte das spanische Nachrichtenportal Publico.es die Ergebnisse einer Repräsentativumfrage veröffentlicht, wonach am 27. September die Gemeinschaftsliste Junts pel Sí und die linksradikale CUP gemeinsam 73 von 135
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Katalanischer September.
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Es nähern sich der katalanische Feiertag (Diada, 11. September), der im Laufe der letzten Jahre stets die Gelegenheit war, gesellschaftlichen Druck für die Unabhängigkeit aufzubauen; zudem das Datum (27. September) der vorgezogenen Neuwahlen, die zu einem Plebiszit für oder wider die Eigenstaatlichkeit werden sollen. Einige Beobachtungen: Die Geburt der linken Bewegung Podemos, die sich für
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Lkw-Kontrollstelle kommt.
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Brechen für Verkerssünderinnen in Südtirol endlich schwere Zeiten an? Diesen Anschein erweckt jedenfalls die Landesregierung: Nachdem sie erst kürzlich den Kopf aus dem Sand nahm und strengere Geschwindigkeitskontrollen ankündigte (wiewohl deren Wirksamkeit durch die italienische Straßenverkehrsordnung eingeschränkt ist), gab sie gestern grünes Licht zur Errichtung der ersten Lkw-Kontrollstelle des Landes an der Brennerautobahn. Jahrelang waren
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RISE, neue Linke für Schottland.
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In Hinblick auf die schottischen Parlamentswahlen 2016 und als Ergebnis der intensiven Erfahrungen im Yes movement der schottischen Unabhängigkeitsbefürworterinnen wird dieser Tage eine selbstbewusste linke und partizipative Kraft vorgestellt, die die politische Landschaft massiv verändern will. Unter dem Namen Left Project und dem programmatischen Akronym RISE – Respect / Independence / Socialism / Environmentalism finden
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Demokratieverhinderung.
Quotation–
Mir wurde bewusst, dass man als Opposition aktiv nichts Zählbares für Südtirol vorweisen kann. Ich habe aber manch Schlimmes verhindern können wie den Entwurf zur Toponomastik, der schädlich für unser Zusammenleben gewesen wäre. Florian Kronbichler (Parlamentsabgeordneter der Grünen/SEL) im TAZ-Interview. Kronbichler gibt hiermit unumwunden — ja sogar stolz — zu, dass er einen demokratischen Entscheid
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Vergleichsweise heftig.
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Vorausgeschickt, dass ich von der doppelten Staatsbürgerschaft für Südtiroler nicht recht viel halte, da sie Ausdruck eines ius sanguinis ist und auch mir die Idee einer europäischen Staatsbürgerschaft langfristig viel besser gefiele, möchte ich doch noch einmal auf Florian Kronbichlers unsäglichen Optionsvergleich eingehen, weil er mich ob seiner Perfidität so dermaßen schockiert. Sollte die Doppelstaatsbürgerschaft