Corona-Pandemie/
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SARS-CoV-2 / Covid-19
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Ressourcensparen auf Kosten der Gleichberechtigung.
Stromzähler–
Ende Juli hatte ich darauf hingewiesen, dass auch die neuen Stromzähler, die derzeit in ganz Südtirol installiert werden, ihren kleinen Beitrag zur weiteren Marginalisierung der deutschen und der ladinischen Sprache leisten. Sowohl das beiliegende Faltblatt mit FAQs, Spezifikationen und Bedienungsanleitung als auch alle am Display abrufbaren Informationen sind einsprachig italienisch. Am 3. September hat der
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Staat diskriminiert zwischen Stadt und Land.
Elektromobilität–
Die italienische Regierung hat neue Förderungen für Ankauf oder Leasing von Elektrofahrzeugen eingeführt, die nur wenigen zugute kommen. Das hat nicht nur damit zu tun, dass die Empfängerinnen der bis zu 11.000 Euro hohen Zuschüsse gewisse Einkommens- und Vermögensschwellen nicht überschreiten dürfen. Es wird nämlich auch nach Wohnsitzgemeinde diskriminiert: Nur wer in einem sogenannten Funktionalen
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Vier Nachbarstaaten fordern neues Referendum in Kanaky.
Selbstbestimmung–
Die Regierungen von Fidschi, Salomonen, Papua-Neuguinea und Vanuatu haben Frankreich dazu aufgefordert, das Selbstbestimmungsreferendum von Kanaky (Neukaledonien), das am 12. Dezember 2021 stattgefunden hatte, unter der Aufsicht der Vereinten Nationen zu wiederholen. Infolge einer schweren Coronawelle hatte der Traditionssenat der Inseln damals eine Trauerperiode ausgerufen und unter anderem die Verschiebung der Abstimmung gefordert. Als sich
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Only Excuses.
Fanpage/FdI–
Letzte Woche enthüllte das italienische Onlineportal Fanpage, dass bei internen Veranstaltungen von Gioventù Nazionale (GN), der Jugendorganisation von Fratelli d’Italia, faschistische und nationalsozialistische Gesten und Symbole gezeigt sowie dazu passende Sprüche und Bekenntnisse geäußert werden. Schon im Jahr 2021 hatte das Portal enge Verstrickungen von FdI und Lega mit dem Rechtsextremismus aufgedeckt. Gioventù Nazionale stand
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Schrödingers Landesrat.
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Die rote Linie der SVP ist wieder um eine Facette reicher. Die Katze in Schrödingers berühmtem Gedankenexperiment ist gleichzeitig tot und lebendig. Erst wenn man die Kiste öffnet, in der sie sich befindet, springt die Katze in den Zustand lebendig oder tot. Ähnlich verhält es sich beim Landtagsabgeordneten und Landesrat Marco Galateo (FdI): Er ist
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Zentralistisches Urteil zum Pandemiegesetz.
Verfassungsgericht–
Das italienische Verfassungsgericht (VG) hat sich mit dem Landesgesetz befasst, auf dessen Grundlage Südtirol 2020 einen teilweise eigenständigen Weg im Umgang mit der Pandemielage eingeschlagen hatte. Es war im Landtag mit 28 zu einer Stimme bei sechs Enthaltungen großmehrheitlich beschlossen worden. Die einzige Gegenstimme war übrigens vom FdI-Abgeordneten Alessandro Urzì gekommen. Weil die damalige Regierung