Good News/
Positive Meldungen
Le buone notizie
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Kennzeichen-Schikane aufgeweicht.
Mühsam ernährt sich…–
Das italienische Innenministerium hat die Auswirkungen des — im sogenannten Sicherheitsdekret enthaltenen — absurden Fahrverbots teilweise eingeschränkt. Gemäß einem neuen Rundschreiben vom 4. Juni gilt es nur für Bürgerinnen mit amtlichem Wohnsitz in Italien. Ab 60 Tage nach der meldeamtlichen Eintragung dürfen sie kein Fahrzeug mit ausländischem Kennzeichen mehr fahren. Somit sind insbesondere Saisonarbeitskräfte von…
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Südtirol hat Omas gegen Rechts.
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Im November 2017 wurde die zivilgesellschaftliche und überparteiliche Plattform Omas gegen Rechts in Wien gegründet. Lebenserfahrene Frauen haben sich unter anderem der Bewahrung von parlamentarischer Demokratie im gemeinsamen Europa, dem Kampf um gleiche Rechte für alle Frauen, Männer und Kinder, der Verteidigung sozialer Standards und dem Widerstand gegen Antisemitismus, Rassismus, Frauenfeindlichkeit und Faschismus verschrieben. Sie…
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L’ONU esige la liberazione di Oriol e dei Jordi.
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Il Gruppo di Lavoro sulla Detenzione Arbitraria del Consiglio per i Diritti Umani delle Nazioni Unite ha pubblicato oggi un parere chiaro e limpido sulla situazione degli indipendentisti catalani Oriol Junqueras (ERC), Jordi Sànchez (JxC e ANC) e Jordi Cuixart (Òmnium Cultural), chiedendone l’immediata messa in libertà. Più in concreto il parere, di ben 17…
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Zum EU-Wahlergebnis 2019.
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Fakten und Bewertungen zur gestern Abend zu Ende gegangenen Europawahl 2019 aus -Sicht: Erfreulicherweise ist die Wahlbeteiligung im Vergleich zu 2014 fast überall — teils deutlich — gestiegen. So hoch war sie seit 25 Jahren nicht mehr. Die Europäerinnen interessieren sich also wieder mehr dafür, was in Straßburg und Brüssel passiert. Vielleicht auch eine Reaktion…
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Europaregion wird sichtbar gemacht.
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An den Grenzen der Euregio Tirol sollen Schilder demnächst nicht mehr nur auf den Eintritt in das jeweilige Teilgebiet (Nord-/Osttirol, Südtirol oder Trentino) hinweisen, sondern stets auch auf die Europaregion als Ganzes. Damit soll die Wahrnehmung der Euregio als »Passland im europäischen Kontext« gestärkt werden. Die Schilder sollen sowohl das Logo der Europaregion beinhalten, als…
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EU: Günstigere Auslandsgespräche.
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Nachdem die EU im Laufe der letzten Jahre schon die Roaminggebühren gesenkt und dann 2017 weitgehend abgeschafft hat, tritt mit dem heutigen 15. Mai eine weitere Vergünstigung in Kraft: Telefongebühren werden für Anrufe ins EU-Ausland auf 19 Cent pro Minute und für SMS auf 6 Cent pro Kurzmitteilung (Preise zzgl. USt.) gedeckelt. Die Bestimmung gilt…
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Kandidaturverbot gegen Puigdemont aufgehoben.
Verwaltungsgericht widerspricht Wahlbehörde–
Letzte Woche hatte die zentrale Wahlkommission (JEC) von Spanien entschieden, den ehemaligen katalanischen Präsidenten Carles Puigdemont und seine früheren Ministerinnen Clara Ponsatí (Bildung) und Toni Comín (Gesundheit) von der anstehenden Europawahl auszuschließen. Nun hat das Verwaltungsgericht von Madrid diesen Entscheid wieder aufgehoben. Auch die Staatsanwaltschaft war der Ansicht, dass das Kandidaturverbot nicht haltbar sei. Zunächst…