Landtagswahl 2023/
Wahl zum Südtiroler Landtag vom 22. Oktober 2023
Elezioni alla Dieta sudtirolese del 22 ottobre 2023
⊂ Wahlen
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Korporatismus für den Landtag.
QuotationHarald Knoflach–
Wenn wir bei der Landespolitik anfangen, wäre es richtig, dass sich die Zahl der italienischen Abgeordneten im Südtiroler Landtag nach dem Verhältnis der italienischen Bevölkerung in Südtirol richtet. Ein solcher Schritt würde die italienische Repräsentation auf Landesebene stärken sowie den für die italienische Bevölkerung wichtigen Themen mehr Nachdruck verleihen. – Landesrat Christian Bianchi “Wahlen sind
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›Antifaschistischer‹ Faschist.
Simon Constantini–
Unter Bürgermeister Christian Bianchi war Bruno Borin für dessen Bürgerliste Uniti Gemeindereferent von Leifers. Während aber sein Chef bei der letzten Landtagswahl als Listenerster der Lega kandidierte und dort als einziger gewählt wurde, trat Bruno Borin für die neofaschistischen Fratelli d’Italia auf Listenplatz zwei an; aufgrund der Vorzugsstimmen wurde er dann aber von Anna Scarafoni
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Brandgefährlicher FdI-Nationalismus.
QuotationSimon Constantini–
Zur derzeitigen Krise in der Koalition zwischen SVP und FdI aufgrund der zahlreichen Entgleisungen von Vize-LH Marco Galateo (FdI) war heute der Politikwissenschafter Günther Pallaver beim Rai-Morgengespräch zu Gast. Auf die Aussage des SVP-Generalsekretärs Harald Stauder angesprochen, der beschwichtigend mitgeteilt hatte, die Hauptsache in einer Koalition sei doch, dass man in Sachfragen miteinander arbeiten kann,
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Bozen: Lega-Kandidat bezeichnet Menschen als Ungeziefer.
Simon Constantini–
Vor wenigen Tagen hat Brigitte Foppa, Landtagsabgeordnete der Grünen, auf einen Facebook-Eintrag von Alan Bondoni hingewiesen, der für die Lega zur Gemeinderatswahl vom 4. Mai in Bozen antritt. Mit entmenschlichender Sprache fordert Bondoni darin: »Aus mit kriminellem Ungeziefer.« Foppa forderte den Bürgermeisterkandidaten der Rechten, Claudio Corrarati, dessen Name auch auf dem Wahlsymbol der Lega prangt,
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Sonderlandtag zu Autonomiereform beantragt.
Simon Constantini–
Die gesamte Opposition im Südtiroler Landtag hat einen Antrag des Abgeordneten Andreas Leiter Reber (Freie Fraktion) unterzeichnet, mit dem die Einberufung eines Sonderlantags über die Wiederherstellung und die Reform der Südtirolautonomie gefordert wird. Laut Autonomiestatut (Art. 49) wird eine außerordentliche Sitzung des Landtags einberufen, wenn dies mindestens ein Fünftel der im Amt befindlichen Abgeordneten wünscht.
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Bozen: Die Bürgermeisterkandidatin der 5SB.
Simon Constantini–
Die 5SB ist aus dem Wahlbündnis von Mittelinks in Bozen ausgetreten, weil es ihr mit Team K, Grünen und Kommunisten nicht gelungen ist, den höchst zweifelhaften Bürgermeisterkandidaten Alberto Faustini durchzusetzen. Der wiederum war wohl nicht bereit, sich als aussichtsloser Kandidat der Abtrünnigen herzugeben. Also hat die Pro-Putin-Bewegung — gewissermaßen das italienische Pendant zum BSW —
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Jugendring schließt Junge STF aus.
Simon Constantini–
Wegen ihrer regelmäßigen Hetze gegen Migrantinnen wurde die Junge Süd-Tiroler Freiheit jetzt von der Dachorganisation der Kinder- und Jugendverbände Südtirols, dem Jugendring, ausgeschlossen. Der berief sich bei seiner Entscheidung laut Rai Südtirol auf seine Werte und argumentierte, dass sich die Ausrichtung der Jungen STF während des Landtagswahlkampfs 2023 stark verändert habe. Die Vorsitzende Tanja Rainer
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Rabensteiner bei der FPÖ.
Simon Constantini–
Nicht eine beliebige Einzelperson, sondern der Landtagsabgeordnete Hannes Rabensteiner hat die STF bei der 1.-Mai-Kundgebung der FPÖ in Linz »vertreten«, wie es die Partei selbst in den sozialen Medien ausdrückt. Und so sind es diesmal auch die offiziellen Accounts der Partei — und nicht die eines einzelnen Parteimitglieds —, die gleich mehrmals berichten. Zum Beispiel