Mailänder Abkommen/
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Christo · Durnwalder/Fitto.
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Die nicht immer kunstfreundliche Süd-Tiroler Freiheit (STF) möchte das Bozner Siegesdenkmal von Christo verpacken lassen — und hat angeblich bereits Kontakt zu Mitarbeitern des bulgarischen Künstlers aufgenommen. Dessen ungeachtet, dass den Patrioten womöglich gar nicht klar ist, wie wenig Christos Verpackungen ihren Inhalt »verstecken« und wie sehr sie seine Anwesenheit noch betonen, halte ich dies…
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Steuerhoheit — schon geplatzt?
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Wenige Monate nach Abschluss eines Abkömmchens, das von Medien und Politik als Steuerhoheit (oder erster Schritt dorthin) gefeiert wurde, droht diese Blase auch schon zu platzen. Denn angeblich respektiert das jetzt aufgelegte Sparpaket der Zentralregierung den Inhalt des sogenannten Mailänder Abkommens nicht. Dadurch wird deutlich, wer am längeren Hebel sitzt: Das Abkommen zwischen Staat und…
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Und halt schon wieder eine Zuständigkeit.
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I. Glaubt man dem Landespresseamt, kann sich Südtirol kaum noch wehren vor immer neuen Kompetenzen. Nachdem der Landeshauptmann heute in Rom war, ist von der Zuständigkeit die Rede, das neue Gefängnis in Bozen zu bauen — und zwar aufgrund des sogenannten Mailänder Abkommens, das unsere Finanzautonomie neu regelt. Nun, man könnte die Geschichte auch etwas…
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Todesstoß für die Dolomitenladiner.
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Im so genannten Mailänder Abkommen hat LH Durnwalder (SVP) bekanntlich mit der römischen Regierung die zukünftige Finanzregelung für Südtirol verhandelt. Das in einigen Bereichen reichlich undurchsichtige Abkommen beinhaltet unter anderem für Südtirol die Verpflichtung für die drei ladinischen Nachbargemeinden Anpezo, Col und Fodom jährlich 40 Mio Euro für nicht näher definierte Projekte bereit zu stellen.…
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Die Steuer-Nichthoheit.
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Ich möchte zwar eine fundiertere Analyse des neuen Finanzierungsabkommens zwischen Staat und Land schreiben. Die skandalöse Informationspolitik der Landesregierung, die nicht einmal den Landtag über den genauen Inhalt der Verhandlungen in Kenntnis gesetzt hat (wie zahlreiche Abgeordnete der Opposition bemängelt haben) ermöglicht jedoch zum jetzigen Zeitpunkt keine brauchbare Untersuchung. Man kann aber mit an Sicherheit…