Wahlen/
Veles y votaziuns
Wahlen und Abstimmungen
Elezioni e votazioni
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Gràtzias, Kelledda!
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Vorgestern Abend hat uns mit Michela Kelledda Murgia eine ganz ganz großartige Frau verlassen. Die sardische Schriftstellerin und studierte Theologin, die ihre vielfältige berufliche Laufbahn als Religionslehrerin begonnen hatte, war seit vielen Jahren stets aktiv im politischen Kampf für die Rechte der Benachteiligten, im Antifaschismus und Antimilitarismus, auf der Seite von queeren Menschen, Frauen, Arbeiterinnen…
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Quod non licet AfD… licet FdI.
Rechtsextremistische Verschwörungstheorien–
Seit März 2021 ist die AfD beim deutschen Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft und wird daher nachrichtendienstlich beobachtet. Dabei handelt es sich um eine Maßnahme der wehrhaften Demokratie (vgl. 01), die sich gegen Feinde der demokratischen Grundordnung richtet und Wiederbetätigung wirksam unterbinden soll. Nach dem AfD-Parteitag und der Europawahlversammlung vom Wochenende in…
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PP und Vox entkatalanisieren Palma.
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Am 28. Mai konnten die rechte PP und die neofranquistische Vox die Gemeindewahl in Palma, Hauptstadt der Balearen, knapp für sich entscheiden. Und wenn es um die Demontage des Minderheitenschutzes geht, verlieren die beiden Parteien wahrlich keine Zeit. Eine der ersten Maßnahmen, die sie gemeinsam ergriffen haben, war symbolischer Natur: die offizielle Internetadresse der Gemeindeverwaltung…
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Wahl in Spanien: Separatistinnen entscheidend.
Rechtsradikale eingebremst–
Die spanischen Parlamentswahlen vom gestrigen Sonntag sind geschlagen — und obschon die Rechte erwartungsgemäß vorne liegt, wurden die Sozialistinnen (PSOE) von Regierungschef Pedro Sánchez nicht abgewatscht. Am allerwichtigsten dürfte aber sein, dass es in Spanien gelungen ist, den Vormarsch der rechtsradikalen Vox — zumindest vorerst — zu stoppen und zurückzudrängen. Aufgrund der neuen Sitzverteilung im…