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linksgrünversiffter Separatismus

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Beiträge in deutscher Sprache
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  • Dorfmann kritisiert spanische Amnestie.
    Rechtfertigung von Repression

    Simon Constantini

    –

    Bezüglich der Amnestie für die katalanischen Unabhängigkeitsbewegung, der der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez (PSOE) in Koalitionsverhandlungen mit katalanischen Parteien zugestimmt hat, zitierte die TAZ den EU-Abgeordneten Herbert Dorfmann (SVP) vorgestern so: Es ist eine formal bedenkliche Geschichte, dass man die Gerichtsbarkeit in die Knie zwingt, damit jemand eine Regierung bilden kann. – Herbert Dorfmann Damit…

    Liej inant…

  • Brandmauer aus Pappe.
    Team K

    Simon Constantini

    –

    Das ging richtig schnell: Schon nach der ersten Runde der Sondierungsgespräche mit der SVP lässt das Team K übereinstimmenden Medienberichten zufolge die Vorbehalte gegen FdI fallen. Eine Zusammenarbeit mit den Rechten wäre zwar schwierig, doch Vetos wolle man keine einlegen. Wie gewohnt erweisen sich Liberale — nach italienischem und thüringischem Vorbild — somit als willige…

    Liej inant…

  • Landesregierung: Wie Bianchi nach unten tritt.
    Zweiter italienischer Landesrat

    Simon Constantini

    –

    Wie ich bereits vorgestern kurz thematisiert hatte, entblöden sich Lega und Uniti nicht, die ladinische Vertretung in der Landesregierung in Frage zu stellen, weil sie den Sitz stattdessen für sich selbst beanspruchen. Das ist sehr aufschlussreich. Eigentlich ist die Lage völlig eindeutig: Die Berufung eines ladinischen Regierungsmitglieds in Abweichung vom Proporz ist vom Gesetz ausdrücklich…

    Liej inant…

  • Minderheitenschule im fremdsprachigen Umfeld.
    Veranstaltungshinweis

    Simon Constantini

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    Die Rechtswissenschaftliche Fakultät der Universität Innsbruck organisiert am Wochenende in Bozen eine Tagung zum Thema Die Minderheitenschule im fremdsprachigen Umfeld: Internationale Vorgaben, empirische Beispiele, Lösungsansätze. Die Veranstaltung findet am Samstag, 18. November ab 9.00 Uhr im Raum D1.02 der Universität Bozen statt. Programm: 9.00 Uhr: Eröffnung der Tagung durch Prof. Peter Hilpold (Universität Innsbruck) –…

    Liej inant…

  • Freiwillige Unteilbarkeit der Nation?

    Simon Constantini

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    Italienische Parteien, darunter neofaschistische, fordern bei der Bildung der nächsten Landesregierung eine Abweichung vom Proporz zu ihren Gunsten und zu Lasten der nationalen Minderheit. Da dauert es natürlich nicht lange, bis auf deutschsprachiger Seite nachgegeben wird: Schon regt Politikwissenschafter Günther Pallaver in einem Salto-Beitrag (Freiwilliger Proporz) an, die gegenwärtige Regelung abzuändern, um sie zu flexibilisieren. Nach…

    Liej inant…

  • Brandmauer… gegen Demokratie.
    La Civica

    Simon Constantini

    –

    Rai Südtirol berichtet über die angelaufenen Sondierungsgespräche unter anderem folgendes: Angelo Gennacaro (sic) gilt als aussichtsreicher Anwärter auf das Amt eines Landesrats. „La Civica“ möchte in keine Koalition mit Parteien, die die Selbstbestimmung für Südtirol einfordern. – Rai Südtirol Das ist freilich eine völlig legitime Position. Keine Partei muss mit einer anderen koalieren, die Entscheidung…

    Liej inant…

  • Christian Bianchi bestimmt die Sprache.

    Simon Constantini

    –

    Weil wir ja gerade beim Thema Präpotenz waren, hier noch ein weiteres Beispiel: Die TAZ ist, wie es ihre (Un-)Art ist, wieder einmal nach vorn geprescht und hat in der Druckausgabe vom vergangenen Samstag einfach behauptet, Christian Bianchi (Uniti/Lega) werde sein Landtagsmandat nicht annehmen. Der Leiferer Bürgermeister hatte nach der Wahl bekanntgegeben, dass er sein…

    Liej inant…

  • Unterberger, Spagnolli für doppelte Staatsbürgerschaft.
    Quotation

    Simon Constantini

    –

    Ich war immer schon dafür, dass die Südtiroler die Möglichkeit haben sollten, auch den österreichischen Pass zu erhalten, sofern Österreich so großzügig ist, die Staatsbürgerschaft auch den SüdtirolerInnen zu verleihen. Natürlich gäbe es praktische Probleme, etwa in der Bestimmung der Anspruchsberechtigten bzw. in der Bestimmung der Rechte und Pflichten, die damit verbunden sind. Doch die…

    Liej inant…

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