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Beiträge in deutscher Sprache
Articles totally or partially in German
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EU-Wahlautomat: Your vote matters.
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Wen wählen bei der kommenden EU-Wahl? Die Möglichkeiten sind durch das nationale Wahlrecht — ohne grenzüberschreitende oder gar EU-weite Listen — stark eingeschränkt. Trotzdem ist es interessant und aufschlussreich, die eigenen Positionen mit jenen von Kandidatinnen und Gruppen europaweit zu vergleichen. Möglich macht’s das You-Vote-EU-Portal unter der Webadresse www.yourvotematters.eu Die Grundlage für den Wahlautomaten bildet
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Geoblocking-Lösung für Minderheiten.
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Der Europaabgeordnete der Deutschsprachigen Gemeinschaft (DG) in Belgien, Pascal Arimont (EVP), hat sich am vergangenen Dienstag mit der EU-Kommissärin für Digitales, Mariya Gabriel, getroffen, um eine Lösung für das Geoblocking-Problem zu fordern. Insbesondere für Sprachminderheiten, die oft auf Angebote aus anderen Staaten angewiesen seien, dürften durch das Blockieren von Inhalten keine Informationsgrenzen entstehen. Die EU-Kommissärin
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Blaue gegen Benachteiligung von Zugewanderten?
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Die freiheitliche Landtagsabgeordnete Ulli Mair fordert eine Anpassung der Kriterien beim Familiengeld, um einen gerechteren Verteilungsschlüssel zu etablieren und die Übervorteilung der Nicht-EU-Bürger einzudämmen. Das Familiengeld bedarf einer Reform, welche die Übervorteilung der Nicht-EU-Bürger ausschließt. aus einer heute veröffentlichten Pressemitteilung der Freiheitlichen Haben sich die politischen Prioritäten von Ulli Mair über Ostern radikal verändert? Oder
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Salvini will Wehrpflicht wiedereinführen.
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Der rechtsradikale italienisiche Vizepremier und Innenminister Matteo Salvini (Lega) hat am heutigen Ostermontag bei einer Rede im benachbarten Trentino die Wiedereinführung der allgemeinen Wehrpflicht (»zum Beispiel für die Alpini«) in Italien gefordert. Einen ähnlichen Vorstoß hatte er bereits vor Monaten bei einem Auftritt in Süditalien gewagt. Wiewohl auch Berufsheere aus demokratischer Sicht nicht unproblematisch sind,
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Veith freigesprochen.
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Das Urteil ist ein wichtiges Signal für die Demokratie und eine Ermutigung[,] auch in Zukunft die Bürger bei Themen, wo es um unsere Zukunft und jene unserer Kinder geht, verstärkt einzubinden. — Ulrich Veith (SVP) Der Malser Bürgermeister wurde vom Rechnungshof vom Vorwurf freigesprochen, mit der Abstimmung über ein Pestizidverbot in seiner Gemeinde öffentliches Geld
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Der Brexit und die sauvielen Kompetenzen.
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Die Freiheitlichen schlagen vor, Bürgerinnen des Vereinigten Königreichs auch nach Vollzug des Brexit wie EU-Bürgerinnen zu behandeln, wenn es um die Anwendung von Landesbestimmungen geht. Ähnliche Absichten haben, wie Chefredakteur Christoph Franceschini auf Salto schreibt, auch Kärnten, Oberösterreich und Schleswig-Holstein. Der Rat der Gemeinden soll dem Vorhaben der Blauen bereits eine Absage erteilt haben. Weil