Autorinnen und Gastbeiträge →

  • Studie zur Autonomieentwicklung seit 1992.
    In Teilbereichen über 25 Jahre vergeudet

    Eine rund 600 Seiten starke Studie über die »Entwicklungen und Veränderungen der Südtiroler Autonomie seit der Streitbeilegungserklärung 1992« wurde vor wenigen Tagen in Bozen vorgestellt. Erstellt wurde sie von den beiden Rechtsexperten Prof. Esther Happacher und Prof. Walter Obwexer (Universität Innsbruck) noch im Auftrag der alten Landesregierung unter Luis Durnwalder (SVP). Das Ergebnis ist, wie…

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  • Nationalstaaten oder Europa der Regionen?
    Veranstaltungsreihe »Welches Europa wollen wir?«

    Am 16. Mai habe ich gemeinsam mit dem JG-Vorsitzenden Stefan Premstaller (SVP) als Diskutant an der Politis-Veranstaltungsreihe »Welches Europa wollen wir?« teilgenommen. Thema des Abends war: Katalonien, Schottland, Südtirol: Europas künftige neue Staaten? — Die Strahlkraft der Nationalstaaten und die Schwäche des »Europa der Regionen« Ich gebe hier eine nachträglich redigierte Fassung meines stichwortartigen Impulses…

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  • Katalanisches Referendum am 1. Oktober.
    Bürgerinnen sollen sich zu Staatszugehörigkeit äußern

    Die katalanische Regierung hat am heutigen Vormittag im Palau de la Generalitat das Datum und die Fragestellung des geplanten Unabhängigkeitsreferendums präsentiert. Demnach soll die katalanische Bevölkerung am 1. Oktober 2017 über die Frage Voleu que Catalunya sigui un estat independent en forma de república? zu Deutsch etwa: Wollen Sie, dass Katalonien ein unabhängiger Staat in…

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  • Landtag gegen neue Impfpflicht.

    Der Südtiroler Landtag hat heute einstimmig einen Begehrensantrag (Nr. 83/17) von Andreas Pöder (BU) und Elena Artioli (Team Autonomie) angenommen, mit dem das italienische Parlament und die Zentralregierung aufgefordert werden, die Zwangsmaßnahmen und Sanktionen zur Durchsetzung der Impfpflicht zu überdenken. Ausdrücklich wurde in der Debatte von mehreren Abgeordneten die Sinnhaftigkeit von Impfungen betont. Die zuständige…

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  • Ein faires Wahlrecht sieht anders aus.

    “Wir möchten das neue Wahlgesetz in unserem Interesse mitgestalten”, sagte sinngemäß Senator Zeller auf RAI Südtirol nach der Parteienvereinbarung zum neuen Wahlgesetz. Dabei kann mit “unserem Interesse” wohl nur jenes der SVP gemeint sein, denn passgerechter für den Bedarf der Mehrheitspartei könnte eine Wahlrechtsregelung gar nicht ausfallen. Dafür sorgt die regionale Sperrklausel von 20% der…

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  • Inszenierung von Mitbestimmung/Demokratie oder echte Innovation für europäische Mehrebenenverwaltung?

    Gastbeitrag von Christian Mair Seit mehr als einem Jahr versammeln sich Gremien, die Vorschläge für eine Reform des Autonomiestatuts der Region Trentino-Südtirol erarbeiten. Mittlerweile gibt es in Südtirol zwar eine breite Medienlandschaft, dennoch scheint es einen Mangel an Qualitätsmedien zu geben. Denn die öffentliche Debatte beschränkt sich bisher darin, sich gegenseitig darin zu bestärken, dass der…

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  • Offen und einschließend.
    Quotation

    Es ist interessant, dass in einer ethno-sensiblen Region wie dieser die Sinti nicht als Partner verstanden werden. Ich denke an das Forum der 100 im Autonomiekonvent. Einzelne Mitdenker hatten vorgeschlagen, die Sinti einzubeziehen. Aber es ist nicht dazu gekommen. Wie kann ein Zusammenleben aussehen, wenn nicht alle im Territorium Anwesenden als ebenbürtige Partner anerkannt werden?…

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  • Ein Regiogeld für Südtirol?

    In Europa gibt es eine Menge von regionalen Komplementärwährungen, oft “Regiogelder” genannt, die den regionalen Wirtschaftskreislauf stärken und Kaufkraftabfluss aus der Region verhindern sollen. Wenn es nach der 5-Sterne-Bewegung (5SB) geht, soll bald auch Südtirol eine solche Parallelwährung bekommen, unter Einbindung der öffentlichen Hand. Der Landtagsabgeordnete Paul Köllensperger hat einen entsprechenden Beschlussantrag eingebracht, über den…

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