Belgien/
België – Belgique
⊂ Europa
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Zum EU-Wahlergebnis 2024.
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Fakten und Bewertungen zur Europawahl 2024 aus -Sicht: In der gesamten Europaregion war die Wahlbeteiligung niedrig: Weder in Nord-/Ost- und Südtirol noch im Trentino hat die Hälfte der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Während in Nord-/Osttirol und auch in Südtirol die Kräfte der EVP (ÖVP/SVP) die meisten Stimmen auf sich vereinigen konnten, war es im Trentino
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Dorfmanns desaströse Umweltleistung.
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Die NRO Bloom hat die »ökologische Leistung« von Fraktionen und Abgeordneten des Europaparlaments in der zu Ende gehenden 9. Legislaturperiode (2019-2024) unter die Lupe genommen, indem sie 150 Abstimmungen zu umweltrelevanten Themen analysiert hat. Diese wiederum wurden vier Hauptbereichen (Umweltgerechtigkeit, Ozeane, Klima und Biodiversität) zugeordnet. Von den 33 Abgeordneten, die die höchste Punkteanzahl (20 von
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Homophobes Italien.
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Während Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) gegen seine rechtsextremen Regierungspartner gerade noch die symbolische Unterstützung für die LGBTQIA-Gemeinschaft durch Aushängen der Regenbogenflagge aufrecht erhalten konnte, sieht es beim Handfesten desolat aus. Auf Platz 35 von 49 liegt Italien im gerade veröffentlichten Rainbow-Europe-Ranking der ILGA und verschlechtert sich somit im Vergleich zu 2023 sogar noch um einen
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Fünfundneunzig Prozent.
Totalversagen bei der Integration–
Es ist eine Nachricht die, sofern sie stimmt, in einem Minderheitengebiet alle Alarmglocken bis zum Zerbersten schrillen lassen müsste: Um in den Genuss zusätzlicher Sozialleistungen zu kommen, müssen Zuwandernde aus Nicht-EU-Staaten gemäß Landesgesetz einen Kurs über Südtirol besuchen und eine einfache Sprachprüfung (entweder Deutsch oder Italienisch) bestehen. Laut einem Bericht des A. Adige haben dies
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EU-Wahlportal: Wieder kein Deutsch für Südtirol.
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Unter der Webadresse elections.europa.eu stellt das Europäische Parlament zahlreiche Informationen über die anstehende Europawahl zur Verfügung. Da sich Wahlzeitraum, Wahlmodi und sonstige Regeln von Staat zu Staat unterscheiden, müssen Land und Sprache ausgewählt werden, um hierzu genaue Auskünfte abzurufen. Doch wie schon 2019 gibt es Informationen in deutscher Sprache auch diesmal nur für Deutschland, Österreich,
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Pressefreiheit: Italien wie Polen.
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Zum gestrigen Internationalen Tag der Pressefreiheit hat die NRO Reporter ohne Grenzen ihre einschlägige Weltrangliste für das Jahr 2024 veröffentlicht. Demzufolge soll das essentielle Grundrecht, das insbesondere auch für Demokratien von vitaler Bedeutung ist, international bedroht sein, da sich die Lage weltweit verschlechtere. Mit »gut« wird die Situation demnach in acht Ländern eingestuft, die die
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EU-Wahlkreis für kleines Europa in Europa.
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So wie zum Beispiel die Deutschsprachige Gemeinschaft in Belgien (mit knapp 80.000 Einwohnerinnen), soll auch Südtirol — vom Landeshauptmann etwas anmaßend als »kleines Europa in Europa« getauft — einen eigenen EU-Wahlkreis erhalten. Dies fordert der Landtagsabgeordnete Andreas Leiter Reber (Freie Fraktion) in einem Beschlussantrag (Nr. 77/24). In den Prämissen argumentiert er unter anderem, dass das