Tirol/

Il desiderabile.
Quotation

Simon Constantini

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07.11.2016

Io ho trovato molto utile l’intervento […] di Niederhofer, il quale in buona sostanza ci ha detto che noi dovremmo avere una bussola e sapere se questa bussola ci indirizza a nord, a sud, a est o a ovest. Lui ha evocato il concetto di «autonomia integrale». Allora io credo che noi dovremmo prendere molto…
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Sonderstatus für Bozen?

Simon Constantini

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07.11.2016

Wie nach jeder Sitzung des K33 im Südtirolkonvent hat auch der grüne Landtagsabgeordnete Riccardo Dello Sbarba wieder eine Zusammenfassung veröffentlicht. Er bemängelt darin unter anderem, dass seine zahlreichen Vorschläge zu Demokratisierung, Gemeindeautonomie und Subsidiarität zwar kritisiert, aber keine Gegenvorschläge eingebracht worden seien. Dass das nicht ganz stimmt, entnimmt man demselben Bericht: Dello Sbarba selbst beschreibt…
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K33: Subsidiarität und die Rolle der Gemeinden.

Patrick Dejaco

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06.11.2016

Am 4. November ging die letzte Sitzung des K33 vor den Arbeitsgruppenarbeiten über die Bühne; inhaltlich wurde über “Die Organe und die institutionellen Beziehungen innerhalb Südtirols” gesprochen, dabei ging es vor allem um die Rolle der Gemeinden. Riccardo Dello Sbarba (Grüne) legte gleich mit einem umfangreichen Forderungskatalog los, kritisierte den starken Zentralismus innerhalb Südtirols und…
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Demokratischer Konföderalismus.

BBD

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05.11.2016

Leserbeitrag von Schierhangl Weitgehend unbeachtet von den westlichen Leitmedien wurde im März 2016 mitten in den Wirren des syrischen Bürgerkriegs in einer Versammlung von kurdischen, assyrischen, arabischen und turkmenischen Delegierten in Rumaylan die autonome Föderation Rojava ausgerufen, welche aus den Kantonen Efrin, Sehba, Kobane und Cizire besteht. Die internationale Anerkennung und die Anerkennung innerhalb eines…
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Post: Zahlen, damit alles gleich bleibt?

Simon Constantini

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03.11.2016

Das Mailänder Abkommen ist ein Phänomen: Der Abschnitt, der den Anteil des Landes am Steuerkuchen definieren sollte, wurde vom Zentralstaat einfach ignoriert und musste durch ein neues Finanzabkommen — de facto eine Verzichterklärung — ersetzt werden. Jener Teil hingegen, der es dem Land erlaubt, für den Staat in die Bresche zu springen und Leistungen zu…
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Diskussionsforum: Wählen — aber wie?
Initiative »Besser Wählen«

Simon Constantini

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03.11.2016

Die Initiative für mehr Demokratie organisiert demnächst Diskussionsveranstaltungen zum Thema »Wahlen« im ganzen Land. Dabei soll auch der eigene Vorschlag für ein neues Wahlgesetz präsentiert und besprochen werden. Wir sollten uns fragen: Wollen wir Mandatare, die sich zuerst der eigenen Partei oder sich vor allem den Bürgerinnen und Bürgern verpflichtet fühlen? Wollen wir eine Konkurrenz-Demokratie…
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Autonomiepolitische »Teilkapitulation vor Rom«.

Simon Constantini

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31.10.2016

Ist Südtirol für die Finanzregelung der (Südtiroler) Gemeinden zuständig? Nein, fand die angeblich »autonomiefreundliche« Regierung in Rom und focht das entsprechende Landesgesetz von 2015 an. Nun plant die Landesregierung, wie die Tageszeitung (TAZ) am Freitag berichtete, dem Verfassungsgericht zuvorzukommen und auf eigenen Gestaltungsspielraum weitestgehend zu verzichten. Mitarbeiterinnen von Landesrat Schuler (SVP) und Vertreterinnen der Gemeinden…
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Das SVP-Vademecum zur Verfassungsreform.
Verfassungsreferendum 8/10

BBD

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27.10.2016

Gegendarstellung zum Vademecum der SVP zum Verfassungsreferendum vom 4. Dezember (Abschnitt “Abschließende Bewertung”. von Thomas Benedikter, Oskar Peterlini, Thomas Vaglietti Im Zuge der Debatte um die Verfassungsreform hat die SVP ein Dokument herausgegeben, das auf zwölf Seiten die Reform erläutert und dazu abschließend Stellung bezieht. Das Dokument bestreitet nicht, dass diese Reform eine Reihe von…
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