Trentino/
⊂ Tirol
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Sechserkommission ausreichend demokratisch legitimiert?
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Seit voriger Woche ist die Sechserkommission wieder im Amt und das hat lange gedauert. Erst zwei Jahre nach der Parlamentswahl wird ein Organ bestellt, das für die Anwendung der Autonomie eine herausragende Rolle spielt. Sie mag jetzt fachlich gut besetzt sein, doch ist sie für ihre Aufgabe demokratisch legitimiert? In der Sechserkommission wird nicht nur…
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Hält das Finanzabkommen?
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Sowohl LH Arno Kompatscher (SVP), als auch Ex-Parlamentarier Karl Zeller (ebenfalls SVP) haben Medien gegenüber erklärt, die von Regionenminister Francesco Boccia (PD) bei seinem Südtirolbesuch neulich ins Spiel gebrachte Aufkündigung des Mailänder Abkommens und — insbesondere — des Finanzpakts von 2014 seien einseitig nicht möglich. Den entsprechenden Plänen erteilten sie folglich eine klare Absage. Im…
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Haushaltsgesetz engt Autonomie weiter ein.
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Am 24. Dezember berichtete Rai Südtirol von einem erneuten Angriff auf die Landesautonomie, auf den die Trentiner Lega-Abgeordnete Vanessa Cattoi aufmerksam gemacht hatte: Mit Artikel 1 – Absatz 269 des staatlichen Haushaltsgesetzes für 2020 werden Ausgabenbeschränkungen im Gesundheitsbereich, die in der Notverordnung zur Rettung des Gesundheitssystems in der Region Kalabrien (Nr. 35/2019) enthalten sind, ausdrücklich…
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PISA 2018: Südtirol im Vergleich.
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Vor wenigen Tagen wurden von der OECD die Ergebnisse der neuen PISA-Studie (2018) bekanntgegeben. Schwerpunktthema war diesmal die Lesekompetenz. Im internationalen Vergleich kann Südtirol wiederum sehr gute Ergebnisse erzielen, wie die folgenden Punktezahlen in den drei getesteten Bereichen zeigen: *) einschließlich Südtirol und Trentino Dabei liegen jedoch die Schulen mit deutscher Unterrichtssprache insbesondere im Vergleich…
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Südtiroler Gesundheitswesen an vorletzter Stelle?
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Die italienische GIMBE-Stiftung hat vor wenigen Tagen einen aufsehenerregenden Vergleich der Gesundheitssysteme in den Regionen und autonomen Ländern auf Staatsebene veröffentlicht. Demnach liegt Südtirol vor Kampanien an vorletzter Stelle. Leider — oder besser gesagt: zum Glück — scheint es sich dabei um eine eklatante Fehlinformation zu handeln. Wie GIMBE angibt, wurden für die Bewertung die…
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Tram: Verpasste Chance?
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Mit großer Mehrheit (70%) haben sich die Abstimmenden heute gegen die Errichtung einer Straßenbahnlinie in der Landeshauptstadt entschieden. Während in zentraler Lage neue Tiefgaragen für den Individualverkehr entstehen, hatte das nachhaltige Verkehrsmittel keine Chance. Für die Tram waren PD, SVP und Grüne, die die Stadt regieren. Zudem Team K, STF und F. Dagegen hatten sich…
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Senedd, Dáil e Bundestag.
Un nome (solo) gallese per il parlamento del Galles–
Negli ultimi giorni due gruppi di personaggi pubblici gallesi hanno pubblicato altrettante lettere aperte per chiedere che al parlamento del Galles venga dato un nome ufficiale solo in gallese, «Senedd». In questi giorni infatti i membri dell’assemblea stanno discutendo una riforma che comprende anche il nome ufficiale dell’istituzione. Mentre sembra delinearsi una soluzione bilingue (Senedd…