2017
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Autonomiesäulentabu.
Quotation–
Eine Reform kann nur auf einem starken Fundament aufbauen. Die zentralen Säulen der Autonomie und unseres Landes dürfen daher nicht in Frage gestellt werden. Philipp Achammer, Landesrat für Kultur und Bildung, SVP-Obmann Sollte es — unerheblich, was man selbst ändern und was man beibehalten möchte — bei der Reform unserer Autonomie nicht grundsätzlich möglich sein,…
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Integration von Säuglingen?
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Die (noch immer nicht verabschiedete) Reform des italienischen Staatsbürgerschaftsrechts bereitet der Volkspartei (SVP) Kopfzerbrechen. Wenn schon »Ius Soli«, so die Überlegung in der Brennerstraße, dann — nach dem etwas abgedroschenen Motto »fördern und fordern« — nur mit Integrationsnachweis und Sprachkurs. Damit schwenkt die SVP auf nicht ausgegorene blaue Positionen. Geplant ist nämlich, dass in Italien geborenen…
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Un «no» che non ha senso.
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Nella sua fase finale il Konvent ha fatto segnare, ancora una volta, una netta linea di demarcazione fra Selbstbestimmung e la sua veemente negazione — da non confondere con una contrapposizione fra destra e sinistra. Non tanto perché chi su questo punto mantiene le distanze rispetto alla destra tedesca finisce inesorabilmente, e senza risolvere alcunché,…
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Fucking for virginity.
Der zelebrierte Widerspruch in schwarzen Kreisen–
Nachdem was in Hamburg passiert ist, müssen wir reden. Wir müssen reden … … wie wir das Grundrecht der Demonstrationsfreiheit und die öffentliche Sicherheit – sprich die Unversehrtheit der objektiven Rechtsordnung – besser in Einklang bringen. Wobei dies immer eine subjektive Abwägung bleiben wird, denn bereits jede Überwachungskamera bedeutet die Einschränkung des einen Rechts zugunsten…
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Un’Alta Corte per il Sudtirolo.
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Non soltanto l’inserimento dell’autodeterminazione nel preambolo, ma anche la proposta di istituire una sorta di «Corte costituzionale sudtirolese» è stata giudicata sovversiva — perfino da membri cosiddetti progressisti del Konvent. Tanto sovversiva che non solo ogni Land della Germania ne dispone — non eravamo i più autonomi del mondo? — ma che fu proposta e inserita…
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Als Sarde bei der Tour de France.
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Der erfolgreiche sardische Radrennprofi Fabio Aru hat es für einmal geschafft, aus der »nationalstaatlichen Logik« auszubrechen und sich bei der offiziellen Präsentation der diesjährigen Tour de France erstmals vor der Regionalflagge abbilden zu lassen — während alle anderen Athleten mit den Nationalfarben dargestellt wurden: Wie genau es dazu kam, ist unklar. Es wird vermutet, dass…
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Sezession in 48 Stunden?
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Gestern haben Junts pel Sí (JxS) und die linke CUP — gemeinsam mit dem katalanischen Präsidenten Carles Puigdemont und seinem Stellvertreter Oriol Junqueras — sowohl im katalanischen Parlament, als auch im Rahmen eines öffentlichen Akts die Details des geplanten Unabhängigkeitsreferendums vom 1. Oktober erläutert. Immer hatten während der letzten Tage PolitikerInnen und Medien die Frage…
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Demokratie für Dummies.
Der einfache Unterschied zwischen demokratischem Akt und Ziel–
Das Pew Research Center hat die Post-Brexit-Stimmung in der Europäischen Union erhoben. Unter anderem wurden Menschen in unterschiedlichen EU-Ländern befragt, ob sie für einen Austritt ihres Landes aus dem Staatenverbund wären. Zudem wurde deren Einstellung zu einem möglichen Austrittsreferendum abgefragt. Das Ergebnis zeigt, dass die Menschen in Europa offenbar sehr wohl zwischen einem demokratischen Prozess…