2017
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Muss TAZ wirklich sein?
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Die TAZ hat sich ein neues (Wieder-)Betätigungsfeld erschlossen: Gesetze aus der faschistischen Diktatur ausgraben und auf ihre Einhaltung pochen. So geschehen vor wenigen Tagen mit einer Vorschrift aus den 1920er Jahren, die vorsah, dass in jedem Klassenzimmer ein Bild des italienischen Königs hängen muss — heute, so das Blatt, müsste man natürlich das Bild des…
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Black Elk Peak… già Harney Peak.
USA: Ridenominato il picco più elevato a est delle Rocky Mountains–
Nell’agosto del 2015 l’amministrazione Obama decise di restituire al Mount McKinley — cima più alta dell’America del Nord — il suo nome storico in lingua indigena: Denali. Quasi esattamente un anno dopo, agosto 2016, l’U.S. Board on Geographic Names (BGN) decreta un’ulteriore cambio di denominazione: il punto più alto degli Stati Uniti a est delle…
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Mehr Demokratie in der EU — aber wie?
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Immer wieder wird der EU vorgeworfen, einen bürokratisch-technokratischen Moloch hervorgebracht zu haben, aufbauend auf einem politischen System, das auch mit dem Unionsvertrag 2009 immer noch gravierende demokratische Defizite aufweist. Tatsächlich gibt es in der EU keine vollständige Gewaltenteilung und keinen Parlamentarismus wie in den Mitgliedstaaten. Die EU ist kein Bundesstaat etwa im Sinne der “Vereinigten…
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Gefährliche Urnen.
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Die katalanische Regierung hat die Lieferung von Wahlurnen ausgeschrieben. Da vermutet wird, dass diese Urnen zur Durchführung des geplanten Unabhängigkeitsreferendums angeschafft werden, hat die spanische Zentralregierung Unternehmen, die an der Ausschreibung teilnehmen, mit strafrechtlichen Konsequenzen gedroht. Dies wiederum hat in der abtrünnigen Region die Frage aufgeworfen, ob man dann irgendwann sogar gegen Waffenexporteure strafrechtlich vorgehen…
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Roco/ÖBB: Nationalistisches Fettnäpfchen.
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Die Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB), die in Kooperation mit der Deutschen Bahn (DB) schon seit Jahren mit Trikolore-Lok durch Südtirol nach Italien fahren, erliegen schon wieder der nationalstaatlichen Logik: Die Sonderlok zum 150. Jubiläum der (damals übrigens zur Gänze auf österreichischem Gebiet liegenden) Brennerbahn ist nicht nur mit viel rot-weiß-rot und grün-weiß-rot verziert, man liest darauf…
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Will the Italian language be outlawed?
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[In] what other part of the world would it be possible to outlaw the language of the state? This question of Alessandro Urzì, post-fascist member of South Tyrolean Landtag (parliament), quoted by the BBC, is an interesting one, since it can be answered at different levels: Urzì refers to South Tyrol, where nobody even thinks…
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Alles Spalter.
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Eine der Grundvoraussetzungen für Demokratie ist, dass ich die freie Wahl zwischen zumindest zwei Optionen habe. Ohne diese Wahlmöglichkeit gibt es keinen Meinungspluralismus. Ein solcher wiederum ist Wesensmerkmal einer Demokratie. Man möchte also meinen, dass Wahl- und Abstimmungsergebnisse, bei denen sich die Menschen auf Basis ihrer politischen Überzeugungen mittels ihrer Stimme einem Lager zuordnen, Teil…
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K33: Finanz- und Steuerautonomie.
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Hochinteressante Expertenanhörung am 5.5.17 zum Thema Finanz- und Steuerautonomie im Konvent. Geladen waren Eros Magnago, Generalsekretär des Landes; Gianfranco Cerea, Universität Trient und Christian Keuschnigg, Universität St. Gallen. Eros Magnago skizzierte die Entwicklung der Finanzbeziehungen der letzten Jahre, dabei ging er vor allem auf das Mailänder Abkommen (2009) und das Garantieabkommen (2014) ein. Als vorteilhaft…