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Die ›Bozner Krankheit‹ in der SVP.
Simon Constantini–
Zehn Mitglieder der Plattform Heimat in der Südtiroler Volkspartei haben Parteiobmann Philipp Achammer und LH Arno Kompatscher am Montag ein geharnischtes Communiqué zukommen lassen, mit dem sie vor dem den aktuellen Kurs der Parteispitze in Bezug auf die Koalitionsverhandlungen anprangern. Gegenüber der TAZ hatte sich der Vorsitzende der Plattform, Michael Epp, schon vor gut zehn…
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Quite strange Excuses.
Simon Constantini–
Auf Salto sind mindestens zwei Beiträge über die erste No-Excuses-Demo vom 7. Dezember erschienen, in denen mehrere Zweifel gestreut oder Kritikpunkte geäußert wurden, auf die ich hier — ausdrücklich nicht im Namen der Organisatorinnen — eingehen möchte. In seinem Beitrag vom 8. Dezember schreibt Valentino Liberto: Molti dei partecipanti si chiedono però il senso della…
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Galateo droht Kunstschaffenden mit der Justiz.
SLAPPSimon Constantini–
An der Macht sind sie noch nicht, doch das mit der Einschüchterung beherrschen sie selbstredend perfekt: Wie Christoph Franceschini auf Salto berichtet, droht Marco Galateo (FdI) den knapp 200 Südtiroler Kunst- und Kulturschaffenden, die einen offenen Brief an den Landeshauptmann gerichtet haben, um die Einstellung der Koalitionsgespräche mit den Recht(sextrem)en zu fordern, offen mit einer…
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Von Wohlgemuth: ›Fehlt es uns wirklich an Autonomie?‹
Simon Constantini–
Der Co-Vorsitzende der Grünen, Felix von Wohlgemuth, hat auf Facebook und Salto ein Statement gegen die unsägliche Paktelei der SVP mit den Rechtsextremen veröffentlicht. Obschon er darin vordergründig gegen den Deal und die beabsichtigte Koalition wettert, hinterfragt er auch ganz grundsätzlich die Notwendigkeit eines Autonomieausbaus — beziehungsweise der Wiederherstellung der Standards, die wir 1992 schon…
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Landesregierung: Gutachten gegen Gutachten.
ProporzSimon Constantini–
Über das Gutachten der Rechtsexpertinnen des Landtags, demzufolge auch bei einer Landesregierung mit elf Mitgliedern nur eine italienische Landesrätin möglich sein sollte, hat nun die Staatsadvokatur ein (einsprachig italienisches) Gutachten veröffentlicht. Südtiroler Medien berichten darüber folgendermaßen: Staatsadvokatur: 2 italienische Landesräte ohne Verzicht auf Ladiner möglich – Südtirol Online L’avvocatura dello Stato dà il via libera…
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Freiwillige Unteilbarkeit der Nation?
Simon Constantini–
Italienische Parteien, darunter neofaschistische, fordern bei der Bildung der nächsten Landesregierung eine Abweichung vom Proporz zu ihren Gunsten und zu Lasten der nationalen Minderheit. Da dauert es natürlich nicht lange, bis auf deutschsprachiger Seite nachgegeben wird: Schon regt Politikwissenschafter Günther Pallaver in einem Salto-Beitrag (Freiwilliger Proporz) an, die gegenwärtige Regelung abzuändern, um sie zu flexibilisieren. Nach…
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Kuschel-Verhör.
Renate Holzeisen auf SaltoHarald Knoflach–
Anlässlich der bevorstehenden Landtagswahlen werden auf Salto politische Persönlichkeiten unterschiedlicher Couleur von Christoph Franceschini, der von der Südtiroler Gesellschaft für Politikwissenschaft politika unlängst als “Politische Persönlichkeit des Jahres” geehrt wurde, in einem Podcast “verhört”. Für Verhör Nr. 12 war Renate Holzeisen von Vita geladen. Holzeisen erfüllte dabei die Erwartungen und sprach von “Mainstream-Medien”, die sie…
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Vom Firmament gefallen.
Fünf glanzlose SterneSimon Constantini–
Sie hatten sich am Anfang sehr viel vorgenommen, manches davon war gar nicht so schlecht. Unter anderem befand sich auch die Föderalisierung Italiens auf ihrer langen To-Do-Liste, ja sogar die Selbstbestimmung sollte ermöglicht werden. Doch dann kamen die Fünf Sterne in Rom an die Macht: Sie koalierten mit der rechtsradikalen Lega, trugen jedes noch so grausige…