Politik/
Politica
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I Carabinieri all’Ordine dei medici.
Autonomia fallimentare–
Il quotidiano A. Adige informa oggi che la ministra della salute, Giulia Grillo (M5S), avrebbe inviato i NAS all’Ordine dei medici di Bolzano per la questione degli iscritti che non sanno (o non saprebbero) l’italiano. E cita da una missiva inviata dal ministero all’ordine: Sono pervenute a questo ministero segnalazioni concernenti presunte iscrizioni, effettuate da parte…
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Impermanent fixity of the nation-state.
Quotation–
While the ridgeline of the Alps’s ice caps is on the move today, many of the place-names Tolomei imposed remain, and they are likely to outlast the border that the Italian government wanted to imagine into permanence. Taking the long view of Italy’s northernmost boundary from the vantage point of its colonial history shows how…
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Salvini-Buch bei Altaforte.
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Ein genehmigtes Interviewbuch mit dem italienischen Vizepremier und Innenminister, Matteo Salvini (Lega), wird demnächst beim CasaPound-Verlag Altaforte erscheinen. Neben »Io sono Matteo Salvini, intervista allo specchio« von Chiara Giannini (mit einem Vorwort von Maurizio Belpietro) erscheinen dort zum Beispiel die faschistische Zeitschrift Il Primato Nazionale und das Buch mit dem Titel »La dottrina del fascismo«, von Benito…
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Linke verurteilt Ausschluss von Puigdemont.
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Die Fraktion der Linken im Bundestag veröffentlichte heute eine von ihrer menschenrechtspolitischen Sprecherin verfasste Pressemitteilung, in der sie die Untersagung der Kandidatur von Puigdemont, Ponsatí und Comín (alle JxC) zum EU-Parlament scharf kritisiert. Bei dem Entscheid der spanischen Wahlkommission handle es sich um eine »Beschneidung der politischen Grundrechte«, die »einen wiederholten Eingriff auf demokratische Grundstrukturen…
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Puigdemont von EU-Wahl ausgeschlossen.
Zweifelhafter Entscheid–
Die spanische zentrale Wahlkommission (JEC) hat einen Rekurs von PP und Ciudadanos (Cs) gegen den ehemaligen katalanischen Präsidenten Carles Puigdemont sowie die ehemaligen Landesministerinnen Clara Ponsatí (Bildung) und Toni Comín (Gesundheit) angenommen, die fürs Europaparlament kandidieren wollten. Dem Entscheid der Kommission zufolge müssen die Namen der drei Politikerinnen, die sich in Brüssel und in Schottland…
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Ergebnis der spanischen Parlamentswahl.
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In Spanien haben gestern vorgezogene Kongress- und Senatswahlen stattgefunden, nachdem die Minderheitsregierung von Sozialistenchef Pedro Sánchez — wenige Monate nach dem konstruktiven Misstrauensvotum gegen Mariano Rajoy (PP) — am Budget gescheitert war. Das Ergebnis ist in vielerlei Hinsicht widersprüchlich und durchwachsen: Die sozialistische Arbeitspartei (PSOE) kann die PP als stärkste Partei im Kongress ablösen und…
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Die Heuchelei von der Heuchelei.
25. April–
Die STF kritisierte anlässlich des 25. April, der in Italien als Tag der Befreiung vom Nazifaschismus begangen wird, dass es sich bei den Feierlichkeiten um Heuchelei handle, da der Faschismus fröhliche Urständ feiere — zumal in Südtirol, wo weiterhin faschistische Relikte und Ortsnamen aufrecht geblieben seien oder neofaschistische Kräfte im Gemeinderat der Landeshauptstadt sitzen. Das…