Vorzeigeautonomie/
Die beste Autonomie der Welt (oder nicht).
La migliore autonomia al mondo (o anche no).
⊂ Autonomie
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Netflix auf Katalanisch und Baskisch.
Intervention der Generalitat zeigt Wirkung–
Die katalanische Plataforma per la Llengua teilt mit, dass das Engagement der Generalitat, Direktion für Sprachpolitik, erste Erfolge zeitigt: Nachdem die Regionalregierung entsprechenden Druck ausgeübt hatte, hat der amerikanische Onlinevideo-Anbieter Netflix nun damit begonnen, in Spanien auch Inhalte auf Katalanisch und Baskisch anzubieten. Zum Vergleich: Ohne den Aufwand einer — den Geschäftsbedingungen von Netflix widersprechenden…
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Am Konvent vorbei?
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Die Grünen kritisieren die Bestrebungen der SVP, in Rom Verbesserungen für die ladinische Sprachgruppe auszuhandeln, weil dies am Konvent vorbei geschehe. Hierzu — und ohne die Güte der vorgeschlagenen Maßnahmen im Einzelnen zu bewerten — einige Überlegungen: Die Notwendigkeit des Minderheitenschutzes, noch dazu für eine kleine Sprachgemeinschaft wie die ladinische, ist nicht verhandelbar. Verbesserungen des…
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Verwaltungspersonal am Verwaltungsgericht.
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Gestern hat der Ministerrat in Rom eine neue Durchführungsbestimmung zum Autonomiestatut verabschiedet, »mit der dem Land die Zuständigkeit für das Verwaltungspersonal sowie für organisatorische und verwalterische Belange der Bozner Sektion des Verwaltungsgerichts übertragen werden« (Landespresseamt). Zuständig ist das Land Südtirol desweiteren für die Bezahlung der Betriebskosten und der Gehälter. Die Kernzuständigkeit für das Verwaltungsgericht als…
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Dauerkonflikt Land gegen Zoll.
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Die italienische Zollbehörde missachtet und umgeht systematisch geltendes Recht und Südtirols Autonomie. Im Mai 2015 war das Land Südtirol gegen die länderübergreifende Zolldirektion für Südtirol und das Trentino vorgegangen, weil sie Personalentscheidungen gefällt hatte, obschon das Verwaltungsgericht die Zusammenlegung der Landesdirektionen für rechtswidrig befunden hatte. Nun ficht das Land erneut Personalmaßnahmen des Zolls an, weil…
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Wiederherstellung.
Quotation–
Bisher hat Rom noch nicht einmal jene ehemaligen Zuständigkeiten wiederhergestellt, die das Verfassungsgericht Südtirol genommen hat und deren Neuauflage im Wahlpakt der SVP mit dem PD enthalten ist. Was der Staat zuletzt gegeben hat, sind fast ausschließlich Kompetenzen, die ihn finanziell entlasten. Robert Weißensteiner, ehem. Chefredakteur, im SWZ-Leitartikel vom 29. Jänner 2016 Cëla enghe: 01…
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Senator schießt kapitalen Autonomie-Bock.
Zentralstaat zum Freiwild erklärt–
+++ Achtung, Achtung! +++ Die Südtirolautonomie hat wieder einmal eine substanzielle Aufwertung erfahren, womöglich wird der Konvent nun überflüssig. Wie Senator Karl Zeller (SVP) mit verständlicher Genugtuung mitteilt, hat die Zwölferkommission nämlich eine Durchführungsbestimmung genehmigt, wonach Südtirol sogar die jagdbaren Tierarten selbst festlegen kann. Hurra! Eine kaum zu überschätzende Errungenschaft für dieses Land, dessen altes…
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Südtirol mitgestalten.
Themen des Südtirolkonvents–
Hier im Lichte des laufenden Südtirolkonvents der Versuch einer Zusammenfassung jener Forderungen, die wir während der letzten Jahre erhoben haben und deren Formulierung möglicherweise zur Überarbeitung des Autonomiestatuts gehören sollte. Ohne Anspruch auf Vollständigkeit und ohne Hierarchie. Anerkennung der Euregio und Ermöglichung grenzüberschreitender Institutionen (einschließlich demokratisch legitimierter Landtage); Möglichkeit der freien Delegierung von Landeszuständigkeiten an…
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Q&A mit Thomas Benedikter.
POLITiS-Interview–
Thomas Benedikter hat mich anlässlich des Südtirolkonvents im Rahmen eines Projekts über die Themen »Autonomieausbau« und »Selbstbestimmung« interviewt. Da ich den Fragenkatalog sehr interessant finde und er die Gelegenheit bietet, wichtige Teile der -Position auf eine grundsätzliche Weise auszuformulieren, möchte ich hier einiges davon wiedergeben. [Thomas Benedikter:] Du hast 2008 auf geschrieben: »Nicht nur sehe…