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John Hume gestorben.
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Im Alter von 83 Jahren ist am gestrigen 3. August der langjährige Vorsitzende der nordirischen Social Democratic and Labour Party (SDLP) John Hume gestorben. Gemeinsam mit David Trimble (UUP) war er 1998 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet worden — »für ihre Anstrengungen, eine friedliche Lösung im Nordirlandkonflikt zu finden«, wie es in der offiziellen Begründung heißt.…
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GW20: Faschos kandidieren doch.
CasaPound tritt in Bozen an–
Vor gut einem Jahr hatte die neofaschistische Bewegung CasaPound ihren Rückzug aus der Parteipolitik bekanntgegeben. Grund waren neben der Inkompatibilität zwischen den beiden Rollen als Bewegung und Partei wohl auch die äußerst mageren Wahlergebnisse. Bei den Parlamentswahlen 2018 erreichten die Rechtsextremistinnen auf staatlicher Ebene knapp 1%, bei der Europawahl 2019 gar nur 0,33% der Stimmen.…
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Spanien: Umerziehung für Politikerinnen?
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Die katalanische Generalitat hat — auch dafür ist sie (anders als Südtirol) zuständig — den politischen Gefangenen schon vor einiger Zeit die vom Gesetz vorgesehenen Hafterleichterungen gewährt. Die ehemalige Präsidentin des katalanischen Parlaments, Carme Forcadell, konnte so ihre kranke Mutter pflegen, andere verließen das Gefängnis, um tagsüber einer Arbeit nachzugehen. Dagegen lief die Staatsanwaltschaft von…
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Die Selbstzerstörung der Selbstbestimmung.
Süd-Tiroler Torheit–
Wollte der Geheimdienst eines Landes verhindern, dass die Idee der Abspaltung eines Teilgebiets jemals allzu gefährlichen Zuspruch erreicht, würde er eine vorgeblich sezessionistische Kraft gründen, die: 01 02 03 04 05 06 07 08 09 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 Und dann noch: Nichts, wirklich gar…
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Kulturpessimistische Bewahrungsfraktion.
Quotation–
Der öffentliche Raum gehört uns allen, die wir hier leben. Als Eigentümerinnen und Eigentümer ist es unsere Aufgabe, in ihn eingeschriebene Widmungen kritisch zu prüfen. Das Hinterfragen von Geschichtsbildern, die sich in Denkmälern oder Straßennamen manifestieren, ist Ausdruck einer selbstbewussten demokratischen Gesellschaft. Voraussetzung dafür ist es, die stets in der Debatte um Umwidmungen bemühte Rede…
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Euskadi+Galicien: Separatismus gewinnt.
Podemos vernichtet–
Am Sonntag haben im Baskenland (Euskadi) und in Galicien Wahlen zur Erneuerung der regionalen Parlamente stattgefunden. In beiden Ländern wurden die bestehenden Regierungskoalitionen bestätigt. In Euskadi war die Wahl ursprünglich am 5. April geplant, wurde jedoch wegen Corona auf den 12. Juli verschoben. Das Autonomieparlament zählt 75 Abgeordnete. Als stärkste Kraft konnte sich die selbstbestimmungsbefürwortende…
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›Unmögliches‹ Coronagesetz: keine Anfechtung.
Falsche Prophezeiungen–
Der autonome Weg aus dem Lockdown hat sich also gelohnt: trotz lauten und wiederholten Säbelrasselns hat nun die römische Regierung um Ministerpräsident Conte (und Regionenminister Boccia vom PD) beschlossen, das Südtiroler Corona-Gesetz nicht vor dem Verfassungsgericht anzufechten. Es war Anfang Mai mit 28 Ja bei nur einer Gegenstimme und sechs Enthaltungen vom Landtag genehmigt worden…
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Polizeigewalt und Rassismus in Europa.
Quotation–
[D]er Tod von George Floyd hat weltweit Entsetzen ausgelöst. Zu seinem eigenen Entsetzen auch beim Außenbeauftragten der Europäischen Union, dem greisen Spanier Sepp Borrell. Seine an anderer Stelle vorgetragene Ansicht, die USA hätten zur Nationsbildung lediglich vier Indianer umnieten müssen, prädestiniert den geistigen Nachfahren spanischer Kolonialisten unbedingt für einen Kommentar zum Thema Rassismus. Die brutale…