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Demokratie
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Wie berichteten die Medien vor dem 21D?
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Die Nichtregierungsorganisation (NRO) Democracy Volunteers mit Sitz in London hat einen Bericht über die jüngste Regionalwahl vom 21. Dezember 2017 in Katalonien veröffentlicht. Democracy Volunteers war mit vier Teams und insgesamt zwölf Forscherinnen vor Ort, hatte allerdings keinen Zugang zu den Wahllokalen, weil Spanien eine internationale Beobachtung der Wahl abgelehnt hatte (was die NRO als…
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Strength of democracy.
Quotation–
Negotiating is not a sign of weakness or cowardice, but rather a great strength of democracy. In Spanish political culture, force and imposition have dominated too much, and this probably still confuses the minds of its elite (politicians and media). Carles Puigdemont, President of Catalonia, on Politico See also: 01 02 03 || 01 Democrazia/ Medien/…
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Die Internetzensur vom 1. Oktober.
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Der Chaos Computer Club e. V. (CCC), führende Organisation in Fragen von Computersicherheit und Datenschutz, seiner Eigendefinition zufolge die größte europäische Hackervereinigung und seit über dreißig Jahren Vermittler im Spannungsfeld technischer und sozialer Entwicklungen hat sich im Rahmen seines 34. Kommunikationskongresses (27.-30. Dezember 2017) unter anderem mit der Internetzensur im Vor- und Umfeld des katalanischen…
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Die bürgerlichen und politischen Rechte in Italien.
Eine Bestandsaufnahme des UN-Menschenrechtsausschusses–
Die Unterzeichnerstaaten des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte (IPbpR) sind verpflichtet, periodische Berichte an den UN-Menschenrechtsausschuss zu schicken, der diese dann bewertet. Im Mai letzten Jahres haben die Vereinten Nationen ihre abschließenden Bemerkungen zum 6. italienischen Bericht veröffentlicht. Die breite mediale Aufarbeitung des Dokuments mag mir entgangen sein — oder aber sie hat…
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Dummheit der Demokratie.
Quotation–
Das wird immer einer der besten Witze der Demokratie bleiben, daß sie ihren Todfeinden die Mittel selber stellte, durch die sie vernichtet wurde. Die verfolgten Führer der NSDAP. traten als Abgeordnete in den Genuß der Immunität, der Diäten und der Freifahrkarte. Dadurch waren sie vor dem polizeilichen Zugriff gesichert, durften sich mehr zu sagen erlauben…
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Doppelpass, Reinhold Messner bedroht.
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Bergsteigerlegende Reinhold Messner soll in der angeheizten Diskussion um den Doppelpass Gewalt angedroht worden sein — dies berichtet die Tageszeitung in Berufung auf den Standard. Er habe schon E-Mails bekommen, in denen stand, dass man ihn abstechen werde, so der ehemalige EU-Abgeordnete der Grünen. Mit Messners Argumenten bin ich zwar im großen und ganzen ebensowenig einverstanden, wie…
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Repression ohne Ende.
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Im Anschluss an die Wahl vom Sonntag hatte der katalanische Präsident Puigdemont dem spanischen Ministerpräsidenten Rajoy erneut ein Gesprächsangebot unterbreitet, das der einmal mehr ausschlug. Indes wurde ein Papier der Militärpolizei Guardia Civil bekannt, in dem die massiven Sezessionskundgebungen der letzten Jahre, an denen sich — jeweils zum katalanischen Feiertag — Millionen Menschen beteiligt hatten,…
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3 Erkenntnisse.
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Drei Beobachtungen zur gestrigen Wahl in Katalonien: Die “schweigende Mehrheit“ scheint ein Mythos zu sein. Mit Schlagstöcken und Inhaftierungen gewinnt man in einer Demokratie keine Sympathien. Die Wahl ist über Manipulation — zumindest zugunsten der Unabhängigkeitsparteien — erhaben, da sie unter der Schirmherrschaft der Madrider Zentralverwaltung organisiert wurde. Democrazia/ Politik/ Zentralismus/ · · · ·…