Selbstbestimmung/
Selbstbestimmung – Autodeterminazione – Autodeterminaziun
⊂ Democrazia
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Kanaky: Corona setzt Frieden aufs Spiel.
Selbstbestimmungsreferendum–
Heute findet im zu Frankreich gehörenden Kanaky (Neukaledonien) erneut ein Selbstbestimmungsreferendum statt. Es war im April von den separatistischen Kräften beantragt worden und ist das letzte, das im Abkommen von Nouméa vorgesehen ist. Das erste, bei dem sich 56,7% für den Verbleib bei Frankreich aussprachen, fand am 4. November 2018 statt. Beim zweiten vom 4.
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China droht Taiwan — mit Katalonien.
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Zum wiederholten Mal dient der menschenrechtswidrige Umgang des EU-Mitglieds Spanien dem chinesischen Regime als Vorbild und Rechtfertigung für ihre Angriffe auf Hong Kong und Taiwan. Diesmal ist es Hu Xijin, Chefredakteur der staatlichen chinesischen Global Times, der auf Twitter auf die taiwanesische Präsidentin Tsai Ing-wen losgeht. Anlass ist das Ende diplomatischer Beziehungen zwischen Taiwan und
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CoFoE: Minderheiten und Selbstbestimmung.
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Vertreterinnen der Zivilgesellschaft, Akademikerinnen, Menschenrechtsaktivistinnen aus Regionen wie dem Baskenland, Cornwall, Flandern, Galicien, Irland, Katalonien, Korsika, Schottland und Wales kommen morgen in Brüssel zusammen, um über Minderheiten, Minderheitenschutz und Selbstbestimmung zu beraten und diese »häufig vernachlässigten Themen« in die Konferenz zur Zukunft Europas (CoFoE) einzubringen. Unter anderem nehmen teil: Davyth Hicks, Generalsekretär des European Language
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Republik Barbados.
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Friedlich, demokratisch und selbstbestimmt hat Barbados sich von Königin Elizabeth II verabschiedet, die bislang in Personalunion Staatsoberhaupt des Inselstaats war, und 55 Jahre nach Erlangung der Unabhängigkeit die Umwandlung in eine Republik beschlossen. Die erste Präsidentin der knapp 290.000 Einwohnerinnen zählenden Karibikinsel, die gestern ins Amt eingeführt wurde, heißt Dame Sandra Prunella Mason und war
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Katalonien: EU wollte offenbar vermitteln.
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Am 21. Juni dieses Jahres, als die Freilassung der politischen Häftlinge Kataloniens kurz bevorstand, warnte die rechte spanische Tageszeitung La Razón, dass dies in Europa als Eingeständnis gewertet werden könnte, dass es in Katalonien einen politischen Konflikt gibt. Dies wiederum könne die EU erneut dazu verleiten, ein Vermittlungsangebot zu machen. Erneut? Ja, wie La Razón
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Ehemaliger Sezessionist als Gemeinderatspräsident ungeeignet?
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Der ehemalige STF- und nunmehrige SVP-Gemeinderat in Meran Christoph Mitterhofer ist als Vorsitzender der Stadtversammlung im Gespräch. Dies wird in der Passerstadt und darüber hinaus äußerst kontrovers diskutiert. Vorausgeschickt sei, dass mir völlig wurscht ist, ob Mitterhofer ins Amt gewählt wird oder nicht. Aufschlussreich finde ich aber, welche Begründungen insbesondere von einigen Mittelinksvertreterinnen angeführt wurden,
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Sezessionswunsch kriminalisieren.
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Das International Institute für Democracy and Electoral Assistance (International IDEA) mit Sitz in Stockholm hat im Rahmen seines Constitution-Building-Programms ein mehrseitiges Infoblatt (8/2018) zum Thema Sezession veröffentlicht. Dort wird zunächst ausgeführt, dass bestehende Verfassungen weltweit Sezessionen entweder unter bestimmten Voraussetzungen gestatten, sie ausdrücklich verbieten oder keine Aussage dazu machen. Erstaunlich ist jedenfalls das Fazit, wonach