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Demokratie
Democrazia
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Mehr Gelassenheit.
Quotation–
Die Abspaltung und Bildung neuer Staaten in Europa wird sicher kein Spezifikum des 21. Jahrhunderts. […] In der Geschichte sind immer Staaten entstanden und verschwunden. Europa hat in den vergangenen 150 Jahren Staaten und Imperien zerfallen sehen, viele neue, auch kleine Staaten sind entstanden […]. Solche Veränderungen in der Staatenlandschaft sollten daher mit etwas mehr
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Weiterhin Justiz gegen Politik in Katalonien.
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Am gestrigen Mittwoch hat das spanische Verfassungsgericht zwei von Junts pel Sí (JxS) und CUP im katalanischen Parlament verabschiedete Resolutionen aufgehoben, die der Vorbereitung eines Unabhängigkeitsreferendums im Jahr 2017 dienen sollten. Der katalanische Präsident, Carles Puigdemont (JxS), bedauerte zwar die Tatsache, dass auch die neue Regierung von Mariano Rajoy (PP), trotz gegenteiliger Ankündigung, politische Probleme
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Ladinität aberkannt.
Quotation–
Sollte es so ausschauen, dass sich etwas ändert, dann werden wir, als Ladiner die für Grödnerisch und Gadertalisch da sind, auch eventuell ein Referendum [über die ladinische Schriftsprache] in die Wege leiten, um das zu bestätigen, was wir eigentlich immer gehabt haben, auf der kulturellen Seite. Die Sprache ist unsere [sic] Fundament. Aber noch ganz
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Österreich, Italien: O’gstimmt is.
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Gestern war aus meiner Sicht ein (ziemlich) guter Wahl- und Abstimmungssonntag. Weil in Österreich mit Alexander Van der Bellen eine Person zum Bundespräsidenten gewählt wurde, der an Vielfalt und Toleranz mehr gelegen ist, als an »Österreich beschützen«. Und weil in Italien eine unausgegorene, zentralistische, unter Umständen demokratiegefährdende Verfassungsreform mit klarer Mehrheit abgewiesen wurde. Wermutstropfen sind:
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K33: Erste Ergebnisse.
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Die Sitzung des Konvents der 33 vom 2. Dezember erzielte, nachdem es zwei Arbeitsgruppensitzungen gegeben hatte, im Plenum erste wichtige Ergebnisse: Es wurde im Konsens vereinbart, dass sämtliche Kompetenzen in exklusive umgewandelt werden sollen. Die Wortwahl ist wichtig, da explizit nicht auf primäre, sekundäre und tertiäre Kompetenzen Bezug genommen wird, sondern einfach alle Kompetenzen gleichrangig exklusiv
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Löwe und Wölfin, Antrag abgelehnt.
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Im Südtiroler Landtag wurde gestern in namentlicher Abstimmung ein Beschlussantrag der Süd-Tiroler Freiheit abgewiesen, mit dem die ablehnende Haltung zur Wiederanbringung des venezianischen Markuslöwen und der römischen Wölfin am Bozner Siegesplatz hätte zum Ausdruck gebracht werden sollen. Der beschließende Teil des bereits am 14. November eingebrachten Antrags bestand aus folgendem Satz Der Südtiroler Landtag spricht
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Unsere Grünen in Schottland.
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Die Tageszeitung (TAZ) berichtet in ihrer heutigen Ausgabe, dass die Südtiroler Grünen Ende dieser Woche in Glasgow sein werden, wo sie sich bei einer Ratssitzung der Europäischen Grünen um eine Aufnahme in das internationale Parteibündnis bemühen wollen. Zum Thema Sezession befragt, wird die Landtagsabgeordnete Brigitte Foppa folgendermaßen zitiert: Von einer allgemeinen Sezessionsfreudigkeit der Europäischen Grünen [kann]
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Entscheidendes Quorum.
Quotation–
Im Salto-Beitrag sagt der Historiker Leopold Steurer bezüglich Verfassungsreform: Auf jeden Fall positiv finde ich auch die Änderungen im Bereich Direkte Demokratie. Die Anzahl der Unterschriften, die für ein Referendum notwendig sind, wird zwar von 500.000 auf 800.000 erhöht. Aber das ist ohne weiters machbar, weil dafür das Quorum abgeschafft wird. Das ist das Entscheidende.