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Spanien: Chance für die Selbstbestimmung.
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Die gestrigen Kongresswahlen in Spanien haben die politische und parlamentarische Landschaft zwischen Atlantik und Pyrenäen völlig verändert. Die Tageszeitung El País spricht von »italienischen Verhältnissen«. Die bisher regierende Volkspartei (PP) von Mariano Rajoy musste deutlich Federn lassen. Sie verlor über 60 Sitze und stellt fortan nur noch 123 Abgeordnete — für die Mehrheit im Kongress
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Abgehoben.
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Der Flughafen Bozen befindet sich zur Zeit in einem Dornröschenschlaf. Die Startbahn ist wegen Sanierungsarbeiten noch gesperrt, nur einige kleinere Flugzeuge starten und landen auf der Graspiste des “Dolomitenairport”. Nun hat die Landesregierung wieder einmal Großes vor. Es liegt ein Konzept vor, welches versucht, die Entwicklung des Flughafens für die nächsten 20 Jahre aufzuzeichnen. Auf
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Regionalrat gegen Selbstbestimmungskonvent.
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Letzte Woche wurde im gemeinsamen Regionalrat von Südtirol und Trentino über den Vorschlag abgestimmt, eine beratende Volksabstimmung mit folgender Fragestellung einzuleiten: Wollt ihr, dass der Regionalrat einen Konvent für die Ausübung des Selbstbestimmungsrechtes der Region Trentino-Südtirol und der beiden autonomen Provinzen Trient und Bozen einberuft? Eingebracht wurde der Gesetzesentwurf von der populistischen Lega Nord, die
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Konkretes zum Südtirolkonvent.
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Am heutigen Dialogabend wurden einige sehr wichtige und erstmals konkrete Details zum Südtirolkonvent bekanntgegeben, der im Rahmen der geplanten Autonomiereform stattfindet. Einiges möchte ich hier zusammenfassen. Am 16. Jänner 2016 findet im Südtiroler Landtag die Auftaktveranstaltung statt. Gleichzeitig geht eine Webseite als »Dreh- und Angelpunkt« des partizipativen Prozesses online. Sie wird als eine Schnittstelle zur
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Konvent-Dialog • Dialogo sulla Convenzione.
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Das Netzwerk für Partizipation lädt alle Bürgerinnen und Bürger zu einem Dialogabend mit Information und Ideenaustausch über den Südtirolkonvent: La Rete per la Partecipazione invita tutte le cittadine e i cittadini a partecipare a una serata di dialogo con informazioni e scambio di idee sulla Convenzione Sudtirolese: Konvent-Dialog Dialogo sulla Convenzione 14. Dezember um 20.00
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Unabhängigkeitsresolution verfassungswidrig.
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Wie erwartet hat das spanische Verfassungsgericht die vom katalanischen Parlament verabschiedete Unabhängigkeitsresolution für verfassungswidrig und somit null und nichtig erklärt. Doch damit ist die Konfrontation mit dem Zentralstaat nicht beendet, sondern erst recht eröffnet, da dieselbe Resolution dem Verfassungsgericht jegliche Legitimation abspricht, sich weiterhin in katalanische Belange einzumischen. Die Sprecherin der geschäftsführenden katalanischen Regierung, Neus
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Möglich!
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Foto: Bernat Ferrer, mon.cat Impossible. Das Unmögliche ermöglichen oder: »Geht nicht gibt’s nicht«. Mit diesem sprachübergreifend verständlichen Slogan, der so einiges auf den Punkt bringt, was wir auch in Südtirol immer wieder diskutieren, tritt Artur Mas’ Convergència Democratica de Catalunya (CDC) zu den spanischen Kongresswahlen im Dezember an. Cëla enghe: 01 02 03 Democrazia/ Feuilleton/