Angela Merkel/
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Eine Frage der Sachlichkeit.
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Georg Schedereit (Politikwissenschaftler, Journalist …) hat anlässlich des Flughafen-Referendums einen offenen Brief an den Landeshauptmann geschrieben, den wir hier widergeben dürfen. Sehr geehrter Herr Kompatscher, Schön, dass Sie und der Landtag das Versprechen eingehalten haben, ein beratendes Referendum zur weiteren Flugplatzsubventionierung abzuhalten. Schön, dass dieses jetzt ernster genommen werden soll als frühere Volksentscheide. Schön, dass…
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Was geht.
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»Geh ins Offene«, hat der Theaterregisseur Michael Schindhelm seiner früheren Wissenschaftskollegin Angela Merkel zum Abschied von der DDR in ein Buch geschrieben. Über diese Widmung hat Merkel vor fast zehn Jahren in einer Rede zum 3. Oktober gesagt: »Sie ist für mich wie die Überschrift über all meine Gefühle, Wünsche und Sehnsüchte aus dieser Zeit.…
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Katalanischer September.
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Es nähern sich der katalanische Feiertag (Diada, 11. September), der im Laufe der letzten Jahre stets die Gelegenheit war, gesellschaftlichen Druck für die Unabhängigkeit aufzubauen; zudem das Datum (27. September) der vorgezogenen Neuwahlen, die zu einem Plebiszit für oder wider die Eigenstaatlichkeit werden sollen. Einige Beobachtungen: Die Geburt der linken Bewegung Podemos, die sich für…
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Zentralstaatkonformes Personalgesetz.
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Es gibt eine marktkonforme Demokratie (O-Ton Angela Merkel) und es gibt eine zentralstaatkonforme Autonomie. Beides sind in sich Widersprüche. Die zentralstaatkonforme Autonomie gibt es spätestens seit Amtsantritt von Landeshauptmann Kompatscher (SVP), und deren Maxime lautet: »Durch freiwillige Schrumpfung der Autonomie können Konflikte mit dem Zentralstaat vermieden werden.« Ein perfektes Beispiel für diese Haltung war das…
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Wer ist hier der Clown?
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Ich entschuldige mich im Voraus für das, was jetzt kommt. Das Chaos, die Gedankensprünge und die Zusammenhänge, die keine sind. Dies ist kein gewöhnlicher Artikel, sondern ein Gedankenprotokoll. Spontan niedergeschrieben. Undifferenziertheit, Bigotterie und Schwarz-Weiß-Malerei bestimmen den politischen und medialen Kurs dieser Tage. Dies ist zumindest mein Eindruck. Egal ob ich Merkel, Obama, Putin oder Tsipras…
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Träumerin.
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“Der Mauerfall hat uns gezeigt: Träume können wahr werden”, sagte Merkel am Sonntag bei der Eröffnung einer neuen Dauerausstellung in der Gedenkstätte Bernauer Straße in Berlin. “Diese Erfahrung wollen wir mit unseren Partnern in der Welt teilen.” Botschaft des Mauerfalls nach wie vor aktuell “Wir können die Dinge zum Guten wenden, das ist die Botschaft…
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Merkel gegen Selbstbestimmung.
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Die deutsche Bundeskanzlerin, die schon bald wieder in Südtirol urlauben wird und von der der Europa-Visionär Robert Menasse nicht zufällig behauptet, sie habe »Europa nie verstanden«, hat zum ersten Mal öffentlich zu den Unabhängigkeitsbestrebungen der Katalanen Stellung genommen. Bei der traditionellen Sommer-Pressekonferenz im Saal der Bundespressekonferenz auf den laufenden Prozess angesprochen, machte sie laut dem…