Föderal+Regional/
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Einbürgerungen: Vergleich Südtirol-Bayern.
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Liebe Neubürgerin, mit der heutigen Aushändigung der Einbürgerungsurkunde haben Sie die deutsche Staatsangehörigkeit erworben. Ich gratuliere Ihnen dazu sehr herzlich! Mit dem Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit sind Sie Inhaberin aller staatsbürgerlichen Rechte und Pflichten in der Bundesrepublik Deutschland. Gerne übergebe ich Ihnen anbei die Texte des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland und der Bayerischen Verfassung.…
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Was wird aus den Durchführungsbestimmungen?
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Die Gremien des Südtirolkonvents arbeiten gerade an einer Anpassung unserer Landesverfassung, die auch in eine Neufassung münden könnte. Artikel 107 des geltenden Autonomiestatuts sieht ausdrücklich sogenannte Durchführungsbestimmungen (DFB) vor, die nach Einholung einer Stellungnahme der zuständigen paritätischen Kommission und Beschluss des Ministerrats vom Staatspräsidenten als Dekret erlassen werden. Im Laufe der Jahre wurden mehrere Dutzend…
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Das Wunder von Rom.
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Es gibt Erfreuliches zu berichten: Laut Salto hat der Ministerrat jene Durchführungsbestimmung genehmigt, die Südtirol bei der Regelung von Handelstätigkeiten Spielraum gewährt, der unter Monti und dessen Liberalisierungsfeldzug nicht gegeben war. Zweifellos ein wichtiger autonomiepolitischer Schritt. Wenngleich der hds bemängelt, dass in der Durchführungsbestimmung nicht einmal die Zuständigkeit für die Regelung der Öffnungszeiten enthalten ist.…
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In der Not: Regionalität?
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Da sich die Milchpreise zurzeit in ganz Europa — und auch in Südtirol — im freien Fall befinden, appellierte Landesrat Schuler (SVP) jüngst an die regionale Solidarität der Südtirolerinnen. Er rief dazu auf, verstärkt auf heimische Produkte zurückzugreifen. Die Stärkung regionaler Kreisläufe sollte uns allen am Herzen liegen, zweifellos. Andererseits sind Solidarität und Respekt keine…
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Unsere neue Kurzadresse: bbd.tirol
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Immer wieder wurden wir mit der Beschwerde konfrontiert, wonach unsere Internetadresse www.brennerbasisdemokratie.eu zu lang, zu sperrig und beim neuen Eintippen (zum Beispiel an einem fremden Rechner) tippfehleranfällig sei. Die schon seit geraumer Zeit aktive Kurzadresse www.31bbd.eu war auf wenig Gegenliebe gestoßen, sie war nicht leicht zu merken. Die Variante ohne die »Vorwahl« 31 (steht für:…
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Viaggio nell’Europa dell’indipendenza.
Un’inchiesta di »Repubblica TV«–
Io credo che se le regioni […] possono uccidere il nazionalismo, che è il vero grande tumore dell’Europa, che impedisce all’Europa di progredire verso una forma federale, ebbene benvenuto il regionalismo. Bernardo Valli — editorialista di Repubblica Lunga inchiesta (a tratti superficiale ma comunque sorprendentemente «aperta» a voler comprendere e approfondire il fenomeno) di Repubblica…