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Demokratie
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Gespaltene Gesellschaft.
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Das Sozialforschungsinstitut Apollis hat im Auftrag der Arbeitsgruppe für die Selbstbestimmung, der unter anderem einige Oppositionsparteien angehören, eine repräsentative Umfrage zum Thema Unabhängigkeit durchgeführt. Befragt wurden 500 Personen, die sich dazu äußern konnten, wie sie sich bei einem eventuellen Referendum verhalten würden. Obwohl die Arbeitsgruppe — speziell die Süd-Tiroler Freiheit — das Ergebnis als großen
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Fürs Volksbegehren unterschreiben!
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Nur noch zwei Wochen — bis Freitag, den 17. Juni — haben Südtirols Bürgerinnen Zeit, in ihren Gemeinden für das Volksbegehren 2011 zu unterschreiben. In manchen Ortschaften kann auch an Sammeltischen unterschrieben werden [Liste], in Bozen zudem in den Stadtviertelzentren. Die erforderliche Anzahl von 8.000 Unterschriften wurde noch nicht erreicht. Erhält das Volksbegehren die nötige
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Es entscheidet nicht die STF.
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Und wo bleiben die Italiener in Ihren politischen Wunschvorstellungen? Wenn es so weit ist, wird man sich mit allen zusammensetzen und darüber reden, was für jeden wichtig ist. Das ganze ist eine Frage der Kultur und der Bewusstseinsbildung. Zuerst braucht es eine Mehrheit für einen bestimmten Weg, dann sieht man weiter. Ist das nicht verantwortungslos?
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Vier Fragen.
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Das italienische Kassationsgericht hat beschlossen, dass am 12. und 13. Juni wie geplant vier Referenda stattfinden werden, und somit die Absicht Berlusconis, die Bürgerinnen ihrer Mitbestimmungsrechte zu berauben, gestoppt. In Italien sind staatsweite Volksabstimmungen grundsätzlich »abschaffend«, das heißt, die Bürgerinnen entscheiden jeweils, ob ein bestehendes Gesetz außer Kraft gesetzt werden soll — anstatt sich über
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Konfuse Selbstbestimmung.
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Im heutigen Mittagsmagazin des Rai Senders Bozen diskutierten Philipp Achammer (SVP), Eva Klotz (STF) und Sigmar Stocker (F) über die Selbstbestimmung: http://www.brennerbasisdemokratie.eu/wp-content/uploads/2011/05/110524_mittagsmagazin.mp3 Es war leider eine enttäuschende und sehr konfuse Debatte, bei der viele Halb- und Unwahrheiten verbreitet und einmal mehr mit schwammigen Begriffen (Freistaat, Vollautonomie…) um sich geworfen wurde, unter denen sich jeder etwas
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Südtirol ist nicht Schottland.
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Philipp Achammer, Parteisekretär der SVP, teilt uns im Tagblatt der Südtiroler heute mit, dass Südtirol nicht Schottland sei. Für Unwissende fehlt noch die Ausführung, dass in Schottland Whisk(e)y produziert wird, in Südtirol Wein. Während in Schottland Nessie ihr Unwesen treibt bringen in Südtirol die Schlernhexen so manche Vollmondnacht zum Gruseln. Die Situation in Schottland ist
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Schottische Tories wollen Referendum »jetzt«.
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Der Vorsitzende der schottischen Konservativen, Murdo Fraser, forderte London auf, sofort ein Unabhängigkeitsreferendum in Schottland einzuberufen. Indem sie der SNP vor rund einer Woche einen eklatanten Wahlsieg bescherten, hätten die Wähler klargemacht, dass sie eine Abstimmung wünschen. Fraser begründete seinen Vorstoß, den er an seine Parteifreunde in der Londoner Regierung richtete, damit, dass die Ungewissheit