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Demokratie
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Leitfaden zum EU-Ausschluss.
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In der gesamtspanischen Onlinezeitung El diario ist vorgestern ein vielbeachteter satirischer Leitfaden zum EU-Ausschluss Kataloniens erschienen, auf Spanisch und Katalanisch. von Antonio Baños Es ist eine Tatsache. Sie werfen uns raus. Ach, wie schade. Wie ungemütlich. Schwarz gekleidete Männer werden von Haus zu Haus gehen und uns die wenigen Euros wegnehmen, die wir unter der…
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Realitätsänderung.
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Wie auch Thomas Benedikter bei seinem hervorragenden Vortrag in der Cusanus-Akademie erklärte (und bei der Podiumsdiskussion der Grünen wiederholte), ist der »Realismus« im Grunde keine politische Kategorie. Wie wahrscheinlich war es vor 100, 50, ja selbst vor 10 Jahren, dass die Welt heute genauso ist, wie sie ist? Der Wert dürfte gegen null tendieren. Angebliche…
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Ostacoli.
Quotation–
Credo che ci troviamo nel 21° secolo, e nel 21° secolo la democrazia è sacra. In un processo con queste caratteristiche non si può avanzare con le minacce. Quindi, se c’è un’ampia maggioranza favorevole all’esercizio del diritto all’autodeterminazione, e in Catalogna c’è, sono sicuro che alla fine non ci possa essere nessun problema. Ci saranno…
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Auch laut Westminster bleibt Schottland EU-Mitglied.
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Das Parlament des Vereinigten Königsreichs (Westminster) hat am 17. Oktober ein Gutachten über die EU-Mitgliedschaft Schottlands im Falle der Unabhängigkeit veröffentlicht. Verfasser Graham Avery*, der auch an den Verhandlungen zur EU-Osterweiterung beteiligt war, kommt darin zum Schluss, dass Schottland nicht aus der EU ausscheiden und erneut um Mitgliedschaft ansuchen müsste. Es sei klar, dass Unabhängigkeitsgegner…
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Offener Brief an Dr. Matthias Abram.
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Feldthurns, 25. Oktober 2012 Als Politologe, überzeugter Demokrat und Antirassist muss ich Ihren Ausführungen, die Sie gestern beim Diskussionsabend der Grünen auf Schloss Maretsch getätigt haben, aufs Vehementeste widersprechen. Ziel einer demokratischen Gesellschaft muss es sein, dass das “unveränderliche” Merkmal (gleich welcher Natur es ist — Hautfarbe, Geschlecht, Ethnie/Nation…) in den Hintergrund rückt und nicht…
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Nachnationale Demokratie.
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Robert Menasse hat in seinem neu erschienen Buch “Der europäische Landbote” [s.] nicht weniger als die “Erfindung einer nachnationalen Demokratie gefordert”. Menasse, der sich selbst als “befürwortenden EU-Kritiker” bezeichnet, hat für seine Recherche zu seinem neuen Buch einige Monate in Brüssel verbracht und dort eine offene und professionelle EU-Bürokratie kennengelernt. Menasse geht in seinem Essay…
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Für ein Europa ohne Nationalstaaten.
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Die Fraktionsvorsitzenden der Grünen und der Liberalen im Europaparlament, Daniel Cohn-Bendit und Guy Verhofstadt, setzen ein starkes Zeichen für Europa: Sie haben ein umfassendes Manifest für den Umbau der EU veröffentlicht, das konsequenterweise in sechs wichtigen europäischen Sprachen (Deutsch, Englisch, Französisch, Italienisch, Spanisch und Niederländisch) gleichzeitig erschienen ist. Weitere Übersetzungen sind in Vorbereitung, in Griechenland…
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Schottland: Demokratie gewinnt.
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Die Regierungen von Vereinigtem Königreich (UK) und Schottland haben gemeinsam den Grundstein dafür gelegt, dass die schottische Unabhängigkeitsfrage eine Frage der besseren Argumente und des demokratischen Willens wird — und nicht eine juristische Frage, ob Schottland denn das Recht hat, ein Referendum darüber durchzuführen. Der britische Premierminister David Cameron — der sehr klar gesagt hat,…