Autonomie/
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Katalonien ist in der Europäischen Rundfunkunion.
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Wieder einmal schreibt Katalonien — in einem Teilbereich — Geschichte, indem es sich neue Freiräume erkämpft, die es bislang nicht gab. Wir in Südtirol wissen ja immer besonders gut, was angeblich »unmöglich« ist. In Katalonien ist gerade das, was (noch) nicht vorgesehen ist, hingegen oft erst recht ein Ansporn, neue Wege zu suchen und politische…
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Frühe Ernüchterung.
Autonomiereform–
Es ist keine sechs Wochen her, dass die Autonomiereform im römischen Parlament ohne nennenswerten Widerstand, ohne Aufschrei oder Aufstand der autonomiefeindlichen Kräfte genehmigt wurde. Ganz im Gegenteil. Auch diejenigen, die bisher immer gegen Südtirols Zuständigkeiten polemisiert hatten und den römischen Zentralstaat in Südtirol stärken wollten, sahen in dieser Reform einen Fortschritt. Das allein mag ja…
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LGBTQIA: Verhängnisvolle Neutralität.
Quotation–
Sowohl die Freiheitlichen als auch LR Christian Bianchi (FI) haben gegen die Regenbogenflagge ein angebliches Neutralitätsgebot ins Feld geführt, dem sich die öffentlichen Institutionen zu unterwerfen hätten. In der aktuellen ff widerspricht Menschenrechtsanwalt Nicola Canestrini vehement. Zwei Auszüge: Die Neutralität anzurufen, um der Institution das Schweigen über eine historisch ausgegrenzte Gruppe aufzuzwingen, heißt, Unparteilichkeit mit…
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Inhaltlich dürftig.
Podcast Teil 2–
Der Rechtswissenschaftler Peter Hilpold und seine Kritik an der Reform der Südtirol-Autonomie Der Innsbrucker Universitätsprofessor zitiert als Gegenstück die Territorialautonomie der Åland-Inseln. Das dortige Parlament sucht im Dialog mit der schwedischsprachigen Bevölkerung dieser zu Finnland gehörenden Inseln nach Autonomieperspektiven. Als eines der Ziele gilt die Finanzautonomie. Eine Expertenkommission, Hilpold gehört dazu, begleitet die Politik der…
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Mehr (oder weniger) Autonomie.
Quotation–
Alexandra Aschbacher hat für die ff ein Interview mit Francesco Palermo über die Autonomiereform geführt. Zwei Auszüge: Wem nützt diese Reform? Giorgia Meloni. Den Fratelli d’Italia. Und womöglich einigen Unternehmern in Südtirol. – Francesco Palermo, ff Nr. 25/2026 Interessant finde ich den Artikel 107 zu den Durchführungsbestimmungen[.] Darin steht, dass Durchführungsbestimmungen auch »Harmonisierung« der Gesetzgebungskompetenzen…
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Mythos dynamische Autonomie.
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Die »dynamische Autonomie« sei ein wenig aussagekräftiger Slogan, der nicht darüber hinwegtäuschen könne, dass Südtirols Selbstverwaltung in den vergangenen Jahrzehnten vor allem geschwächt worden sei. Dies schreiben die Politikwissenschafter Matthias Scantamburlo und Felix Schulte sinngemäß in einem Beitrag für die renommierte und einflussreiche London School of Economics (LSE – European Politics). Der Begriff der dynamischen…
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Alpenkohle: Demontage der Autonomie?
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Im Podcast von Wolfgang Mayr, den wir hier veröffentlicht haben, erhebt der Historiker und ehemalige Landtagsabgeordnete der Grünen Hans Heiss schwerwiegende Vorwürfe gegen das Vorgehen der italienischen Justiz in der sogenannten Causa Alpenkohle. Er äußert dabei sogar den Verdacht, dass die spektakuläre Polizeiaktion politische Botschaften transportieren sollte. Vor 14 Tagen ist die Autonomiereform verabschiedet worden…
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Ein Schlag gegen die Autonomie?
Podcast Teil 2–
Die Verhaftung von Landesbeamten durch die Antimafia-Staatsanwaltschaft besorgt Hans Heiss Zeigt der Staat mit dieser Aktion dem Land seine Grenzen auf? Die Antimafia-Staatsanwaltschaft von Trient wirft den inzwischen Enthafteten mafiaähnliche Praktiken vor. Für den Herausgeber der Neuen Südtiroler Tageszeitung, Arnold Tribus, ein schockierender Vorgang. Damit schade sich die Justiz selbst, sagt er. Und Heiss vermutet…