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  • Am 12. Juni keinen Urlaub einplanen!

    Am zweiten Juni-Wochenende finden in Italien drei Referenda statt, die auch für Südtirol von größter Wichtigkeit sind. Die Regierung in Rom hat abgelehnt, sie am 15. und 16. Mai anzusetzen, wenn italienweit zahlreiche Gemeindewahlen anstehen. Nur zwei Wochen, nachdem ein großer Teil der Bevölkerung bereits an den Urnen war — noch dazu am Anfang der…

    Liej inant…

  • Cymru sagt ja zu mehr Eigenregierung.

    In einem Referendum haben sich die Einwohnerinnen von Cymru (engl. Wales) mit einer Zustimmung von 63,5% für die Ausweitung der Eigenregierung ausgesprochen. In mehr als 20 Bereichen darf die Nationalversammlung (Senedd) von Cymru fortan Gesetze erlassen, ohne sich mit London abzustimmen. Am 3. März sprach sich eine große Mehrheit der Abstimmenden für eine deutliche Aufwertung…

    Liej inant…

  • Rechtsunsicherheit durch BBM.

    Die Landesregierung hat angekündigt, im Zuge der anstehenden Überarbeitung des Raumordnungsgesetzes die sogenannte Baubeginnmeldung (BBM) drastisch aufzuwerten; demnach soll in vielen Fällen die heute erforderliche Baugenehmigung entfallen, wie dies in Italien bereits der Fall ist. Es handle sich um eine Vereinfachungs- und Entbürokratisierungsmaßnahme. Nach dem Ausscheiden von Alfons Benedikter als ihr oberster Hüter wurde die…

    Liej inant…

  • Der neue Korridor.

    Es ist noch nicht lange her, da waren in Südtirol zwischen Brenner und Winnebach sogenannte Korridorzüge unterwegs, Verbindungen zwischen Nord- und Osttirol, welche Österreich nach dem Zweiten Weltkrieg von den Siegermächten zuerkannt worden waren. Aus Südtiroler Sicht handelte es sich um beängstigende Geisterkonvois, die hierzulande weder halten noch Leute ein- und aussteigen lassen durften. Der…

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  • Transparenz und Verantwortung.

    Ich persönlich befürworte den Ausbau des Bozner Flughafens — aus Gründen, die ich an anderer Stelle dargelegt habe. Zu diesem Thema wurde aber eine aufwändige Mediation geführt, deren Ergebnis nicht einfach so auf den Kopf gestellt werden darf. Zudem steht das Ergebnis eines Referendums im Raum, welches zwar aufgrund des knapp verfehlten Quorums nicht bindend…

    Liej inant…

  • Grüne führen SVP vor.

    Nachdem die SVP zum wiederholten Mal durch einen Abstimmungsboykott die Demokratie beschädigt hat — beileibe nicht »nur« die direkte — ließen die Grünen sie jetzt im Landtag auflaufen. Laut Mehrheitpartei war das Projekt Ried nicht Thema des soeben abgehaltenen Referendums, womit offensichtlich die Motivation der Projektgegner gebrochen und das Referendum zum Scheitern gebracht werden sollte.…

    Liej inant…

  • Durchstich am Gotthard.

    Wenn am 15. Oktober 2010 der Durchstich am Gotthard-Basistunnel erfolgt, entsteht mit 57 km der längste Tunnel der Erde und ein Bauwerk, das von der Größenordnung laut Spiegel Online mit dem Suezkanal oder dem Panamakanal vergleichbar ist. Der alpenquerende Eisenbahnverkehr wird dann voraussichtlich ab 2017 in eine neue Dimension eintauchen. Schon heute scheint sich die…

    Liej inant…

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