Selbstbestimmung/
Selbstbestimmung – Autodeterminazione – Autodeterminaziun
⊂ Democrazia
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Neukaledonien bleibt vorerst bei Frankreich.
Ausgang knapper als erwartet – Weitere Abstimmungen 2020 und 2022 möglich–
Während Italien (auch) die Annexion von Südtirol feierte, wurde am 4. November in Kanaky (Neukaledonien bzw. Neuschottland) über die Loslösung von Frankreich abgestimmt, unter dessen Hoheit das Land seit 1853 steht. Dabei handelte es sich zwar (nach 1987) bereits um das zweite Referendum dieser Art, doch erstmals hatten sich Befürworter- und Gegnerinnen großmehrheitlich dazu verpflichtet,
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Undankbare Analogie.
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Zur Aufforderung, sich 100 Jahre nach der Annexion dem italienischen Staat gegenüber dankbar zu zeigen, geht mir folgende — sicher hinkende — Analogie nicht aus dem Sinn: Ich kidnappe dich und halte dich zunächst im Keller fest. Nach mehreren Wochen aber lasse ich dich in meine Wohnung, wo du ein schönes Zimmer und etwas Taschengeld
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Menschenrechtsgericht verurteilt Spanien.
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Arnaldo Otegi, ehemaliges Mitglied der baskisch-terroristischen Untergrundorganisation ETA und maßgeblich an der Friedensstrategie beteiligt, die im Mai 2018 zu deren Selbstauflösung führte, war von 2010 bis 2016 in Haft, weil er am Wiederaufbau der illegalisierten Partei Batasuna gearbeitet haben soll. Im März 2015 forderten zahlreiche Persönlichkeiten — darunter drei Friedensnobelpreisträgerinnen (Adolfo Pérez Esquivel, Desmond Tutu
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Neukaledonien entscheidet.
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Die seit 1853 zu Frankreich gehörenden Inseln von Neukaledonien (Neuschottland) oder Kanaky befinden zur Stunde in einer Volksabstimmung über ihren künftigen institutionellen Status. Das nordöstlich von Australien gelegene Gebiet umfasst eine Fläche von rund 18.500km² mit knapp 270.000 Einwohnerinnen, wovon über 90% auf der Hauptinsel siedeln. Ein erstes Selbstbestimmungsreferendum hatte bereits 1987 stattgefunden, war jedoch
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Unverständlicher Rebellionsvorwurf.
Verfasser des Gesetzes zeigt sich erstaunt–
Die spanische Staatsanwaltschaft lässt sich nicht davon abbringen, für mehrere am katalanischen Selbstbestimmungsreferendum vom 1. Oktober 2017 beteiligte Personen extrem hohe Haftstrafen zu fordern, wofür sie in mehreren Fällen den Straftatbestand der Rebellion bemüht. Nun meldete sich Diego López Garrido, seines Zeichens Professor für Verfassungsrecht, zu Wort — einer der Verfasser des 1995 ins spanische
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Katalonien: Lange Haftstrafen gefordert.
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Die spanische Staatsanwaltschaft hat heute offengelegt, welches Strafmaß sie für die im Zusammenhang mit dem katalanischen Unabhängigkeitsreferendum angeklagten und großteils bereits seit Monaten in Untersuchungshaft befindlichen Politikerinnen und Vertreterinnen zivilgesellschaftlicher Organisationen fordern will. So soll der ehemalige Vizepräsident der Generalitat, Oriol Junqueras (ERC), — unter anderem wegen Rebellion — für sage und schreibe 25 Jahre hinter