Julia Unterberger/
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Conte zwei: Enthaltung zu wohlwollend?
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Während der letzten Tage war die SVP mehrfach kritisiert worden, weil sie der neuen Regierung Conte aus 5SB und PD nicht das Vertrauen aussprechen will. Stattdessen hat sich die Sammelpartei für eine wohlwollende Enthaltung entschieden, wie es Senatorin Julia Unterberger ausdrückt. Nun scheint aber, dass Gesundheitsministerin Giulia Grillo (5SB) im Amt bleiben wird. Sie hat…
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4M: Parlamentswahlergebnis 2018…
…und andere Entscheidungen.–
In Südtirol: Anders als im benachbarten Trentino ist die Wahlbeteiligung hierzulande im Vergleich zu 2013 drastisch eingebrochen — von 82,6% auf 70,3% (Senat) und von 82,1% auf 69,0% (Kammer). Das ist ein absoluter Negativrekord. Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus (und zum Senat) wurden 5,6% (5,3%) weiße und 3,2% (3,7%) ungültige Wahlzettel gezählt. Im Vergleich zur…
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Faktencheck: Dr. Gruber und die Frauen.
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Beim Runden Tisch vom 3. Juni im Rai Sender Bozen behauptete Herr Gruber (vom Umfrageinstitut Dr. Gruber & Partner), im italienischen Parlament säßen 44% Frauen — wie in Schweden. Selbst als Brigitte Foppa (Vërc) und Julia Unterberger (SVP) diese Angabe anzweifelten, blieb Gruber bei seiner Darstellung: Er habe dies noch am Nachmittag überprüft und es…
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Das Schindluder.
D'Hondt–
Als die damalige Landtagspräsidentin Julia Unterberger (SVP) vor einigen Wochen per Interpretation die Obstruktionsmöglichkeiten der Opposition einschränkte, bezeichnete ich das hier als durchaus vertretbar — allerdings mit der Einschränkung, dass die SVP ihren gestärkten Handlungsspielraum zur Verabschiedung längst überfälliger und von der Opposition torpedierter Gesetze nutzen müsse, und nicht um Schindluder zu treiben. Zum Beispiel…