Mitbestimmung/
Mitbestimmung, Teilhabe, direkte und deliberative Demokratie…
Codecisione, partecipazione, democrazia diretta e deliberativa…
⊂ Democrazia
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Gemeinderatswahlen 2015.
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+++ Unerwartet deutlicher Wandel +++ Verluste für die SVP +++ In 109 von 116 Südtiroler Gemeinden wurden am heutigen Sonntag, den 10. Mai Bürgermeisterinnen und Gemeinderat neu gewählt. Die SVP war als einzige Partei in sämtlichen Gemeinden angetreten. Unter anderem von den Wahlen betroffen waren die Städte Bozen, Meran, Brixen, Sterzing, Klausen, Leifers und Glurns,…
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›Reaktionäre‹ Richterkommission.
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Der Regionalrat hat am 22. April eine Gesetzesänderung zu den »Bestimmungen auf dem Gebiet der öffentlichen Körperschaften« (Gesetz Nr. 11/2014) genehmigt, mit dem auf Betreiben der SVP ausschließlich für Südtirol die Schaffung einer Richterkommission vorgeschrieben wird, die die Zulässigkeit von Volksabstimmungen in den Gemeinden zu überprüfen hat. Damit soll — so der unschwer zu erahnende…
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Konvent & Kastration.
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Gestern wurde vom Landtag das Gesetz genehmigt, das als Grundlage zur Abhaltung des Südtirolkonvents dienen soll. Die politische Mehrheit von SVP und PD hat dabei unter Beweis gestellt, wie wenig ihr an Konsensfindung und Partizipation gelegen ist. Wenn auf parlamentarischem Weg ein derart grundlegendes Thema behandelt und geregelt wird, gehört es zum guten Ton, quasi…
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Gespräch über das Schweizer Modell.
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Gestern Abend fand an der Eurac unter dem Titel »Partizipation in Südtirol — Modell Schweiz ja oder nein?« ein Gesprächsabend mit Sen. Francesco Palermo und Prof. Reiner Eichenberger statt. Der Dialog entwickelte sich in Form eines »Interviews«, bei dem ersterer — so mein Eindruck — seine Skepsis über direktdemokratische Prozesse bzw. einige Aspekte davon zum…
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Schweizer Modell ja oder nein?
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Heute Abend findet an der Eurac in Bozen von 18.00 bis 19.30 Uhr ein Vortrag zum Thema der direkten Demokratie nach Schweizer Vorbild statt. Es diskutieren Reiner Eichenberger, Professor für Theorie der Finanz- und Wirtschaftspolitik an der Universität Freiburg, und Francesco Palermo, Leiter des Eurac-Instituts für Föderalismus- und Regionalismusforschung. Außerdem sprechen die Landtagsabgeordnete Magdalena Amhof…
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Südtirol-Konvent im Landtag.
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von der Initiative für mehr Demokratie In diesen Tagen entscheidet der Landtag über den Gesetzentwurf von SVP und PD zur Einrichtung eines sogenannten “Südtirol-Konvents”, der die Aufgabe hat – innerhalb eines Jahres und in sehr beschränktem Aumaß mit Bürgerbeteiligung – einen Reformvorschlag zum Autonomiestatut zu schreiben. Es ist sinnvoll daran zu erinnern, dass die Initiative…
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Neue Eigenständigkeit.
Quotation–
Man wird sehen, ob unsere Vorstellungen im Rahmen der italienischen Verfassung Platz haben. Wenn nicht, wird es die Grundlage für eine neu zu definierende Eigenständigkeit unseres Landes sein. Stephan Lausch, Initiative für mehr Demokratie, im Rahmen der Landesversammlung, über die Landessatzung, sinngemäß Mitbestimmung/ Politik/ Selbstbestimmung/ · Quotation/ · Stephan Lausch/ · · Südtirol-o/ · IfmD/…