Matteo Renzi/
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Auch der Kulturbonus ist ›national‹.
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Ende letzten Jahres hatte Premierminister Matteo Renzi (PD) einen sogenannten Kulturbonus von € 500,- für 18jährige angekündigt, den sie in Bücher, Museums- oder Kinobesuche investieren können. Die Maßnahme war als Teil der Terrorbekämpfung gedacht, um nicht ausschließlich einem Gewalt- und Kriegsreflex zu erliegen, sondern Kulturlosigkeit mit Bildung zu begegnen. Für den 15. September war nun…
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Rom ficht Bildungsgesetz an.
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Wenige Tage nachdem Rom Teile des sogenannten Sozialomnibusses angefochten hat, wird nun auch das kürzlich verabschiedete Südtiroler Bildungsgesetz ins Visier genommen. Die Abschaffung (bzw. Freistellung) der Ziffernnoten verstoße gegen staatliche Zuständigkeiten, weshalb die Regierung von Matteo Renzi einmal mehr das Verfassungsgericht anruft. Es ist an dieser Stelle natürlich unerheblich, ob wir schriftliche Bewertungen oder Ziffernnoten…
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Sammelgesetz vor Verfassungsgericht angefochten.
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Die römische Zentralregierung hat wieder einmal ein Landesgesetz — bzw. Teile davon — angefochten. Diesmal handelt es sich um zwei Artikel eines sogenannten Sammelgesetzes (LG 71/2016), die angeblich gegen die »Grundsätze der Rechtsordnung der Republik« verstoßen. Es handelt sich um Vorschriften bezüglich der Hausärzte (Dauer der Vertragsbindung) und der Betriebskontrollen. Der Corriere berichtet in seiner…
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Das Wunder von Rom.
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Es gibt Erfreuliches zu berichten: Laut Salto hat der Ministerrat jene Durchführungsbestimmung genehmigt, die Südtirol bei der Regelung von Handelstätigkeiten Spielraum gewährt, der unter Monti und dessen Liberalisierungsfeldzug nicht gegeben war. Zweifellos ein wichtiger autonomiepolitischer Schritt. Wenngleich der hds bemängelt, dass in der Durchführungsbestimmung nicht einmal die Zuständigkeit für die Regelung der Öffnungszeiten enthalten ist.…
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›Schutzklausel‹ fußt vor allem auf: Vertrauen.
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In der heutigen Südtirolbeilage des Corriere ist ein Artikel von Roberto Toniatti über die sogenannte »Schutzklausel« erschienen, die die Autonomiestatute vor einseitigen Änderungen durch den Staat schützen soll. Bekanntlich wird die von der Regierung Renzi verabschiedete Verfassungsreform nur nach einer — einvernehmlich zu erfolgenden — Anpassung der Statute auch auf die jeweiligen autonomen Gebiete zur…
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Alles geben.
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Wie kriegen Sie Renzi eigentlich dazu, uns alles zu geben, was wir wollen? Frage von Alexandra Aschbacher, Chefredakteurin, an Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP); Interview in der dieswöchigen ff. Was hat Renzi uns denn eigentlich »gegeben«? Was sind »wollen« und »geben« in diesem Kontext überhaupt für Kategorien? Als ob Renzi was gehörte und er frei darüber…
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Bereit für die 53L85783571MMUN9?
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Am vergangenen Wochenende konnte die Fünfsternebewegung (5SB) bei italienweiten Stichwahlen zur Wahl der Bürgermeisterinnen (BM) einen veritablen Erdrutschsieg feiern. Nachdem die Grillo-Anhängerinnen bereits im ersten Wahlgang vier BM-Sessel errungen hatten, entschieden sie im zweiten Wahlgang 19 von 20 Stichwahlen, zu denen sie zugelassen waren, für sich — darunter in so wichtigen Städten wie Rom und…