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linksgrünversiffter Separatismus

Politik/

Politica

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  • Die illiberalen Rechtsautoritären und ihre Helfer.

    Simon Constantini

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    Der Spiegel hat mit dem Politologen Thomas Biebricher und mit dem Historiker Thomas Schlemmer ein Interview über den Erfolg rechtsautoritärer Parteien und die Rolle der Konservativen geführt. Demnach zeichne die radikalen Rechten insbesondere ein illiberaler Zug, also die Überhöhung der Mehrheit und die Verachtung der (politischen) Minderheit aus. Ferner auch der Wunsch, alte Ordnungen zu

    Liej inant…

  • Keinen Zentimeter.

    Simon Constantini

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    Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) ist Medienberichten zufolge überrascht, dass es Menschen gebe, die befürchten, er könnte in der Koalition mit den Recht(sextrem)en auch nur einen Zentimeter von seinen Werten abrücken. Doch allein schon seine Bereitschaft, ohne Not mit post- und neofaschistischen Kräften zusammenzuarbeiten und sie somit zu legitimieren, ist mit den Werten, die man mit

    Liej inant…

  • Geoblocking: Minderheitenklausel verabschiedet.
    EU-Parlament

    Simon Constantini

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    Am 13. Dezember hat das EU-Parlament eine Entschließung zur Umsetzung der Geoblocking-Verordnung im digitalen Binnenmarkt von 2018 verabschiedet, mit der die Kommission zu Anpassungen aufgefordert wird, die bis 2025 vorgenommen werden sollen. Eine ursprünglich erhoffte vollständige Ausdehnung des Geoblockingverbots auf audiovisuelle Inhalte (vgl.) ist einmal mehr am erfolgreichen Widerstand der einschlägigen Lobbys gescheitert. Geoblocking-Hinweis (ZDF)

    Liej inant…

  • Christian Bianchi gegen unbegründete Vorwürfe.

    Simon Constantini

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    Im Vorfeld der gestrigen, dritten No-Excuses-Demo mit über 1.000 Teilnehmenden soll der Landtagsabgeordnete Christian Bianchi (Uniti/Lega) darauf hingewiesen haben, dass die Lega nie homophob, rassistisch oder gegen den Klimaschutz gewesen sei. Vorwürfe, die jeder Grundlage entbehren, wolle er nicht weiter hinnehmen. Und wo Bianchi Recht hat, hat er Recht. Vorwürfe sollten wir niemals ohne Grundlage

    Liej inant…

  • Genderbefreite Handschrift.

    Simon Constantini

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    Neben einer rückwärtsgewandten Familienpolitik und der paradoxen Ablehnung von Frauenquoten soll für die Freiheitlichen wenig überraschend ein Genderverbot zu den absoluten Prioritäten am Koalitionstisch gehören. Damit wollen sie dem künftigen Regierungsprogramm eine »blaue Handschrift« verleihen. Dass sie mit dem Verbot von geschlechtergerechter Sprache bei der Partei des Herrn Ministerpräsidentin Giorgia Meloni (FdI) offene Türen einrennen,

    Liej inant…

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