Autonomie/
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Studie zur Autonomieentwicklung seit 1992.
In Teilbereichen über 25 Jahre vergeudet–
Eine rund 600 Seiten starke Studie über die »Entwicklungen und Veränderungen der Südtiroler Autonomie seit der Streitbeilegungserklärung 1992« wurde vor wenigen Tagen in Bozen vorgestellt. Erstellt wurde sie von den beiden Rechtsexperten Prof. Esther Happacher und Prof. Walter Obwexer (Universität Innsbruck) noch im Auftrag der alten Landesregierung unter Luis Durnwalder (SVP). Das Ergebnis ist, wie…
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Zur Impfpflicht…
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Die italienische Regierung hat zwölf Impfungen verpflichtend gemacht, was wohl trotz Autonomie auch für Südtirol gilt. Obschon ich Impfungen grundsätzlich befürworte, sehe ich diese paternalistische Maßnahme sehr kritisch weil sie — ganz besonders im beschlossenen Umfang, der in Europa seinesgleichen sucht— dem Recht auf körperliche Unversehrtheit und gesundheitliche Selbstbestimmung widerspricht; weil für die Einzelne eine…
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VfG zermalmt Gemeindenfinanzierung.
Autonomie als Floskel–
Im Jahr 2015 hatte das Land ein umfassendes Gesetz zur Gemeindenfinanzierung erlassen, das von der Zentralregierung angefochten wurde. Um dem Verfassungsgericht (VfG) zuvorzukommen, hatten sich der zuständige Landesrat Arnold Schuler (SVP) und Vertreterinnen der Gemeinden mit dem römischen Ministerium zusammengesetzt und das Landesgesetz nach Geschmack der Zentralregierung zurechtgestutzt. Da durch dieses Vorgehen von ursprünglich über…
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Das Land braucht eine (echte) Sprachstelle!
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Wie wir wissen darf Südtirol — trotz Autonomie — nicht eigenständig Verstöße gegen die Sprachbestimmungen ahnden. Nichtsdestotrotz Umso mehr wäre eine leistungsfähige Sprachstelle im Rahmen der Landesverwaltung (nach dem Vorbild anderer mehrsprachiger Gebiete) dringend erforderlich, zum Beispiel um die (derzeit leider oft mangelhafte) Qualität der mehrsprachigen Kommunikation von öffentlichen Verwaltungen in Südtirol sicherzustellen. Eine solche…
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Facharztausbildung.
Quotation–
Ich stelle auch fest, dass viele Südtiroler Ärzte im Ausland sind. Das hat viel mit den Arbeitsbedingungen zu tun und fängt bei der Facharztausbildung an und die ist in Südtirol ein Desaster — nicht zuletzt wegen des italienischen Ausbildungssystems. Jungärzte gehen, lernen woanders und bleiben dort. Univ. Prof. Johann Pratschke, Direktor der chirurgischen Abteilung an…
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Deal: 10 Millionen für die Post.
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Mittwoch dieser Woche hat der Landeshauptmann in Rom mit dem Geschäftsführer der italienischen Post ein dreijähriges Abkommen unterzeichnet, um den Postdienst in Südtirol zu verbessern. Selbstverständlichkeiten wie die Aufrechterhaltung des universellen Postdienstes (an 5-6 von 7 Wochentagen); die Nachverfolgbarkeit von Postsendungen; Paketverteilerzentren (zwei Stück) und die Einhaltung von Gesetzen (Zweisprachigkeitspflicht und Proporz: »Schritt für Schritt«)…