Autonomie/
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Wiederherstellung.
Quotation–
Bisher hat Rom noch nicht einmal jene ehemaligen Zuständigkeiten wiederhergestellt, die das Verfassungsgericht Südtirol genommen hat und deren Neuauflage im Wahlpakt der SVP mit dem PD enthalten ist. Was der Staat zuletzt gegeben hat, sind fast ausschließlich Kompetenzen, die ihn finanziell entlasten. Robert Weißensteiner, ehem. Chefredakteur, im SWZ-Leitartikel vom 29. Jänner 2016 Cëla enghe: 01…
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Senator schießt kapitalen Autonomie-Bock.
Zentralstaat zum Freiwild erklärt–
+++ Achtung, Achtung! +++ Die Südtirolautonomie hat wieder einmal eine substanzielle Aufwertung erfahren, womöglich wird der Konvent nun überflüssig. Wie Senator Karl Zeller (SVP) mit verständlicher Genugtuung mitteilt, hat die Zwölferkommission nämlich eine Durchführungsbestimmung genehmigt, wonach Südtirol sogar die jagdbaren Tierarten selbst festlegen kann. Hurra! Eine kaum zu überschätzende Errungenschaft für dieses Land, dessen altes…
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Südtirol mitgestalten.
Themen des Südtirolkonvents–
Hier im Lichte des laufenden Südtirolkonvents der Versuch einer Zusammenfassung jener Forderungen, die wir während der letzten Jahre erhoben haben und deren Formulierung möglicherweise zur Überarbeitung des Autonomiestatuts gehören sollte. Ohne Anspruch auf Vollständigkeit und ohne Hierarchie. Anerkennung der Euregio und Ermöglichung grenzüberschreitender Institutionen (einschließlich demokratisch legitimierter Landtage); Möglichkeit der freien Delegierung von Landeszuständigkeiten an…
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Q&A mit Thomas Benedikter.
POLITiS-Interview–
Thomas Benedikter hat mich anlässlich des Südtirolkonvents im Rahmen eines Projekts über die Themen »Autonomieausbau« und »Selbstbestimmung« interviewt. Da ich den Fragenkatalog sehr interessant finde und er die Gelegenheit bietet, wichtige Teile der -Position auf eine grundsätzliche Weise auszuformulieren, möchte ich hier einiges davon wiedergeben. [Thomas Benedikter:] Du hast 2008 auf geschrieben: »Nicht nur sehe…
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Große Fragen.
Quotation–
“Was von allein kommt, vergeht auch wieder von allein”, sagt zwar der Volksmund, darauf zu warten, dass sich Veränderungen von selbst einstellen, ist aber keine Lösung. Einerseits soll es [im Konvent] um lebensnahe Themen des Alltags gehen: Wie werden die Schulen aussehen, die unsere Schüler künftig besuchen? Wie wird die Gesundheitsversorgung geregelt werden und wer…
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›Autonomie scheibchenweise adieu.‹
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Unter diesem Titel berichten die Dolomiten in ihrer heutigen Ausgabe von der erneuten Aberkennung autonomer Befugnisse durch ein Gericht. Rechtsanwalt Peter Paul Brugger, Bruder des ehemaligen SVP-Obmanns Siegfried, sei im Zuge des inzwischen eingestellten Disziplinarverfahrens gegen Dr. Reinhold Perkmann auf ein Urteil zur Personalordnung des Landes gestoßen, das vom Bozner Landesgericht am 18. Dezember 2015…
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Rai-Abonnement: Einsprachige Auskunft teuer.
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Aufgrund einer einschlägigen Gesetzesänderung der römischen Regierung wird die TV-Gebühr ab heuer nicht mehr wie gewohnt im Jänner und »gesondert« eingehoben, sondern erst ab Juli, in Raten und über die Stromrechnung. Damit soll die hohe Hinterziehungsquote drastisch reduziert werden, weshalb die Gebühr auf 100,- Euro reduziert wurde. Der Informationsbedarf ist groß: So wissen zahlreiche Bürgerinnen…
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Visionen, Autonomie.
Quotation–
Ohne die schöpferische Kraft von Visionen wird jede Politik kurzatmig wirken. Von einer vollen Autonomie sind wir noch weit entfernt, solange wichtige Zuständigkeiten wie etwa die Schule oder die Polizei fehlen. Auszüge aus dem Interview von Siegfried Kollmann mit Hans Benedikter, von 1972 bis 1992 Abgeordneter der SVP zum italienischen Parlament, ausgestrahlt im Rahmen des…