Zentralismus/
Zentralismus – Centralismo
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Von Leitartikeln.
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Leitartikel haben die Funktion eine Meinung oder einen Standpunkt zu erläutern. Gerade in Krisenzeiten zeichnet sich ein Leitartikel häufig durch seine kämpferischen und spannungsgeladenen Worte und Formulierungen aus — so zumindest laut Wikipedia. Der Leitartikel der ff vom 26. Juli 2012 zeichnet sich neben schwergewichtigen Formulierungen vor allem durch eine wenig mit Fakten unterfütterte These
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»Post festum«, die neue Zauberformel.
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SVP-Senator Oskar Peterlini ist es gemeinsam mit zwei weiteren Kollegen gelungen, in die römische Verordnung über die Ausgabenkontrolle einen Fallschirm für die Autonomien einzubauen — post festum wie er sagt. Anders ausgedrückt handelt es sich um einen Fallschirm, der sich öffnet, nachdem man bereits ungebremst in den Boden geschnellt ist. Die ersten Artikel desselben Maßnahmenpakets
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Vertragsbrüche.
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In Sachen Selbstbestimmung betonte Durnwalder, dass das Recht darauf jedem Volk zustehe. “Sie jetzt aber zu verlangen, wäre nicht im Sinne der Autonomie”, so der Landeshauptmann. Vielmehr werde man sie dann einfordern, wenn der Staat die Vertragsbedingungen breche, auf denen der Schutz der Minderheiten in Südtirol fußt. “Und es besteht derzeit nicht der geringste Zweifel
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Energie: Die Vollautonomie kommt.
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Laut Landespresseamt gefährdet das italienische Wachstumspaket, das dem italienischen Parlament zur Behandlung vorliegt, die bisherige Zuständigkeit Südtirols im Energiesektor und speziell bei der Vergabe von Stromkonzessionen. Wird das Paket verabschiedet, wäre die Landeszuständigkeit in diesem Bereich, für die Südtiroler Politikerinnen jahrzehntelang gekämpft hatten, wenige Jahre nach ihrer Übernahme schon wieder weg. Mit diesem Ansinnen setzt
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Züge: Frisch gestrichen.
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Wie das Landespresseamt berichtet, hat das halbstaatliche italienische Bahnunternehmen Trenitalia (dasselbe, das sich vor wenigen Jahren ein teures neues, grün-weiß-rotes Logo geleistet hat, weil grün-weiß-blau nicht nationalistisch genug war, s. Abb.) damit begonnen, Zugverbindungen aus Geldmangel einfach zu streichen. Ab kommendem Wochenende verkehre auch in Südtirol ein Zugpaar weniger, ab September werde noch eine weitere
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Südtirol erneut herabgestuft.
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Nachdem vor wenigen Tagen die Kreditwürdigkeit des italienischen Staates herabgestuft wurde, hat die Ratingagentur Moody’s nun auch Südtirol erneut eine schlechtere Note verpasst. Dass das Land weiterhin eine bessere Einstufung (A3) hat, als der Staat (Baa2), ist in der jetzigen Wirtschaftssituation jedoch völlig irrelevant, wie wir vor wenigen Wochen gelernt haben: Als man sich Geld
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Schwächer als behauptet.
Quotation–
Mit der Verfassungsreform von 2001 ist zwar das Nationale Interesse formell abgeschafft worden – doch seither ist es de facto wieder eingeführt worden. Der Verfassungsgerichtshof beruft sich in seiner Rechtsprechung ständig darauf. […] Rechtlich würde sich durch eine Wiedereinführung des Nationalen Interesses in die Verfassung wenig ändern. Zumal es im Artikel 4 des Autonomiestatutes immer