Autonomie/
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Der autonome Feiertag.
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Dieser Tage wird über einen neuen Südtiroler Landesfeiertag diskutiert — der sogenannte Josefitag soll möglicherweise wieder eingeführt werden. Es sei vorausgeschickt, dass mich die Debatte wenig interessiert, ich die Teilnahme des Bischofs an einer Sitzung der Landesregierung für ein unangenehmes Signal halte und der Meinung bin, dass neue gesetzliche Feiertage eher weltlichen als religiösen Anlässen…
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Geldautonomie vs. Gurgisers Subsidiarität.
Quotation–
[Bezüglich Lkw-Mauterhöhung] gibt es hierzulande aber immer den Verweis auf Rom…. …ach, die sollen endlich selber was machen. Glauben Sie, wir fragen dauernd in Wien nach? Für das eigene Land sind zuallererst eine Landesregierung, ein Landeshauptmann und der Landtag verantwortlich. Doch offenbar fährt man bei Ihnen nur nach Rom, um Geld und Posten zu beschaffen.…
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Tiroler Reisepass.
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Jüngst bin ich auf einen österreich-ungarischen Reisepass gestoßen, der 1915 von der Bezirkshauptmannschaft in Brixen ausgestellt wurde. Nostalgie liegt mir zwar fern, trotzdem habe ich beschlossen, hier einige (zur Anonymisierung retuschierte) Seiten zu veröffentlichen. Der Grund: Der Reisepass, offenbar eine eigene Vorlage für Tirol, trug damals schon der Mehrsprachigkeit dieses Landes Rechnung. Wenn wir berücksichtigen,…
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GröAZ: Justiz-Zuständigkeit.
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Wie die Tageszeitung A. Adige in ihrer heutigen Ausgabe berichtet, gibt es in Rom wieder einmal einige Schwierigkeiten und Rückschläge bezüglich neuer Durchführungsbestimmungen zum Autonomiestatut. Beim Übergang der Zuständigkeiten zum Nationalpark Stilfser Joch an die Länder hatte sich das Umweltministerium quergelegt, daher wird offenbar an einer neuen Lösung gebastelt. Dass wir auch für den lombardischen…
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BBD bei »Ansichtssache«.
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Gestern habe ich für an der Sendung »Ansichtssache« im Radioprogramm von Rai Südtirol teilgenommen, bei der es um das erste Regierungsjahr von Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) ging. Diskutiert haben unter der Leitung von Moderatorin Judith Bertagnolli der Politologe und Meinungsforscher Hermann Atz vom Sozialforschungsinstitut Apollis), der Politologe und Jurist Ulrich Ladurner (SVP), die Sterzinger Uniprofessorin…
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Der Autonomie-Vergleich.
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Gestern hatte Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) im Landtag behauptet, wir hätten die weitreichendste Autonomie in Europa. Eine (unvollständige) Aufstellung: Hat Südtirol die Zuständigkeit für die innere Sicherheit einschließlich einer eigenen Landespolizei? Katalonien schon, und zwar ersetzt die Landespolizei dort sogar die Staatspolizei, sie agieren nicht nebeneinander. Jedes deutsche Bundesland hat ebenfalls einen Innenminister und eine…