Autorinnen und Gastbeiträge →

  • Rechtes Klima.

    Der gar nicht so klammheimliche Wandel in Südtirol Was werden sich die Digos-Beamten wohl gedacht haben? Sie beschlagnahmten bei der rituellen Zeremonie zum Tag der Befreiung vom »Nazifaschismus« Plakate von Demonstranten. Diese kritisierten die Abwesenheit der italienischen Landesräte, Marco Galateo von den Fratelli d’Italia und Cristian Bianchi von der Lega und Uniti. Die jungen Grünen…

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  • Zentralistisches Urteil zum Pandemiegesetz.
    Verfassungsgericht

    Das italienische Verfassungsgericht (VG) hat sich mit dem Landesgesetz befasst, auf dessen Grundlage Südtirol 2020 einen teilweise eigenständigen Weg im Umgang mit der Pandemielage eingeschlagen hatte. Es war im Landtag mit 28 zu einer Stimme bei sechs Enthaltungen großmehrheitlich beschlossen worden. Die einzige Gegenstimme war übrigens vom FdI-Abgeordneten Alessandro Urzì gekommen. Weil die damalige Regierung…

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  • Natürlich keine Sportautonomie.

    Wenige Wochen vor der Landtagswahl hatte der italienische Ministerrat um Giorgia Meloni letzten September eine Durchführungsbestimmung (DFB) genehmigt, die uns die Landesregierung als »Umsetzung der Sportautonomie« verkaufen möchte. Konkret verfügt die Norm jedoch lediglich eine organisatorische Anpassung des Italienischen Nationalen Olympischen Komitees (INOK/CONI) an die Realität seit 1972 (!), dass Südtirol und Trentino autonome Provinzen…

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  • Im Kontrollwahn.
    Koalitionsprogramm und Medienbeirat

    Ministerpräsidentin Giorgia Meloni als Vorbild für Landeshauptmann Arno Kompatscher? Artikel 23 des Entwurfs für das Koalitionsprogramm der neuen mitterechten Südtiroler Landesregierung kommt demokratisch daher. So sei es ein wesentliches Anliegen der Koalition, den Medienpluralismus zu stärken. Klingt gut, wer will das im Land der Dolomiten-Dominanz nicht? Mit der angedachten Stärkung des medialen Pluralismus soll —…

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  • Das 41-köpfige Himmelfahrtskommando.

    Eine parteiinterne Großfamilie hat die Weichen für die rechtsrechte Landesregierung gestellt Die von Antifaschisten und Antinazisten 1945 gegründete SVP bildet eine Landesregierung mit den Fratelli d’Italia. Keine Partei wie irgendeine andere. Die Politikwissenschaftlerin Sofia Ventura von der Universität Bologna charakterisiert die seit einem Jahr Italien regierende Partei als rechtsextrem, rechtsradikal und rechtsnational, Francesco Collini zitiert…

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  • Genderbefreite Handschrift.

    Neben einer rückwärtsgewandten Familienpolitik und der paradoxen Ablehnung von Frauenquoten soll für die Freiheitlichen wenig überraschend ein Genderverbot zu den absoluten Prioritäten am Koalitionstisch gehören. Damit wollen sie dem künftigen Regierungsprogramm eine »blaue Handschrift« verleihen. Dass sie mit dem Verbot von geschlechtergerechter Sprache bei der Partei des Herrn Ministerpräsidentin Giorgia Meloni (FdI) offene Türen einrennen,…

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  • Die »Hexenjäger« von No Excuses.

    Die Proteste gegen die neue Landesregierung nerven die Rechten Die Rechtsrechten sind angefressen. Marco Galateo, Landeshauptmann-Stellvertreter in spe, »demaskierte« die Protestierenden. Sie lehnten die Demokratie ab. Die offensichtlich linken Wahlverlierer seien auf Posten versessen. Fakt ist, dass Galateo und Friends in die Landesregierung drängen. Dafür wollten sie sogar das Autonomiestatut kurzerhand abändern und holten sich…

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  • Quite strange Excuses.

    Auf Salto sind mindestens zwei Beiträge über die erste No-Excuses-Demo vom 7. Dezember erschienen, in denen mehrere Zweifel gestreut oder Kritikpunkte geäußert wurden, auf die ich hier — ausdrücklich nicht im Namen der Organisatorinnen — eingehen möchte. In seinem Beitrag vom 8. Dezember schreibt Valentino Liberto: Molti dei partecipanti si chiedono però il senso della…

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