Artur Mas/
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Gezielte Erniedrigung.
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Der Leiter des SZ-Büros in Madrid, Thomas Urban, hat im Vorfeld der vorgezogenen Neuwahlen in Katalonien einen Beitrag verfasst, in dem er das Vorgehen Madrids gegenüber der abtrünnigen Region als »gezielte politische Erniedrigung« bezeichnet. Er thematisiert dabei die personellen Überschneidungen zwischen der Volkspartei (PP) von Mariano Rajoy auf der einen und Justiz bzw. Rechnungshof auf…
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Katalanisches Entscheidungsrecht im Parlament.
Heute soll das Referendum auf den Weg gebracht werden–
Mit einem umstrittenenen beschleunigten Verfahren will die Parlamentsmehrheit, bestehend aus der Junts-pel-Sí-Fraktion (PDeCAT+ERC) und Candidatura d’Unitat Popular (CUP), heute das Gesetz verabschieden, das die Grundlage für die Abhaltung des katalanischen Unabhängigkeitsreferendums vom 1. Oktober bilden soll. Während die rechte Volkspartei (PP), Ciudadanos (C’s) und die Sozialisten ihre Gegnerschaft angekündigt haben, dürfte es in der linken…
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Francesc Homs wegen Ungehorsams verurteilt.
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Vor wenigen Tagen wurden der ehemalige Präsident von Katalonien, Artur Mas, seine Stellvertreterin Joana Ortega sowie Bildungsministerin Irene Rigau vom katalanischen Höchstgericht (TSJC) wegen Ungehorsams verurteilt, weil sie das vom Verfassungsgericht verbotene Selbstbestimmungsreferendum vom 9. November 2014 als partizipative Befragung durchgeführt hatten. Sie dürfen für 24, 21 bzw. 18 Monate kein öffentliches Amt mehr bekleiden.…
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9N: Mas, Ortega und Rigau verurteilt.
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Der ehemalige katalanische Präsident Artur Mas, seine Stellvertreterin Joana Ortega und deren Bildungsministerin Irene Rigau wurden für die partizipative Volksbefragung vom 9. November 2014 (9N) erstinstanzlich wegen Ungehorsams verurteilt. Die drei Amtsträgerinnen hatten damals ein vom Verfassungsgericht untersagtes Selbstbestimmungsreferendum mit massiver Unterstützung von Freiwilligen in eine partizipative Befragung umgewandelt und dennoch durchführen lassen. Wird das…
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Weiterhin Justiz gegen Politik in Katalonien.
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Am gestrigen Mittwoch hat das spanische Verfassungsgericht zwei von Junts pel Sí (JxS) und CUP im katalanischen Parlament verabschiedete Resolutionen aufgehoben, die der Vorbereitung eines Unabhängigkeitsreferendums im Jahr 2017 dienen sollten. Der katalanische Präsident, Carles Puigdemont (JxS), bedauerte zwar die Tatsache, dass auch die neue Regierung von Mariano Rajoy (PP), trotz gegenteiliger Ankündigung, politische Probleme…
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Keine Verbrecherinnen.
Quotation–
Es ist eine Ehre, von spanischen Institutionen dafür angeklagt zu werden, dass ich auf die Bevölkerung gehört habe. Artur Mas, katalanischer Präsident a. D., zur Nachricht, dass die Staatsanwaltschaft gegen ihn und zwei Ministerinnen seiner Regierung wegen des partizipativen Selbstbestimmungsreferendums vom 9. November 2014 zehn Jahre Ausschluss von öffentlichen Ämtern fordern werde. Mas erinnerte daran,…
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La CUP chiede un referendum unilaterale.
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Il presidente catalano Carles Puigdemont (PDC, già CDC) ha deciso di sottoporsi a un voto di fiducia in settembre, dopo che la Candidatura d’Unitat Popular (CUP), federazione di associazioni della sinistra radicale e dell’anarchismo (particolarmente radicato in Catalogna), prima della pausa estiva aveva negato il proprio consenso alla legge finanziaria del suo governo. Carles Puigdemont…
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Puigdemont: Postautonomia e preindipendenza.
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Ancora pochi giorni fa la situazione in Catalogna sembrava non avere vie d’uscita: la sinistra radicale delle cosidette candidature d’unità popolare (CUP) avevano espresso un veto nei confronti di Artur Mas, mentre Junts pel Sí (JxS), la coalizione elettorale degli indipendentisti (CDC, ERC, ANC, Òmnium Cultural ed altri), non sembrava avere alcuna intenzione di proporre…