Brigitte Foppa/
Grünenpolitikerin
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Pro & Contra Unmenschlichkeit.
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Mit der gestrigen Ausgabe der Sendung Pro & Contra hat Rai Südtirol einen neuen Tiefstpunkt erreicht. Am Samstag wollen neofaschistische und neonazistische Organisationen, die sich im Comitato Remigrazione e Riconquista (R&R) zusammengefunden haben, in der Landeshauptstadt eine Kundgebung veranstalten, um ihre kruden Deportationsphantasien zu bewerben und neue Unterstützerinnen zu gewinnen. Dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk fiel dazu…
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U-Ausschüsse: SVP beschädigt Landtag.
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Wie die TAZ berichtet, musste diese Woche eine Sitzung des Untersuchungsausschusses zur »Causa Hager/Benko« im Landtag abgesagt werden, weil kein einziger der geladenen Zeugen erscheinen wollte: Weder Patrick Bergmeister, einst Mitglied des SVP-Spendenkomitees, noch die ehemaligen SVP-Landessekretäre Gerhard Duregger (heute Referent von LH Arno Kompatscher) und Stefan Premstaller (heute Mitarbeiter von Meinhard Durnwalder und Renate…
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Trotz FdI inklusivere Landesbeiräte der Eltern und Schülerinnen.
Beeinträchtigte–
Vergangenen Donnerstag hat der Landtag auf Vorschlag von LAbg. Alex Ploner (Team K) eine erfreuliche Enscheidung getroffen: In den Landebeiräten der Eltern und der Schülerinnen der drei Sprachgruppen wird fortan jeweils eine Vertreterin der Eltern von Schülerinnen mit Beeinträchtigung respektive eine Schülerin mit Beeinträchtigung sitzen. Auf Wunsch von LR Philipp Achammer (SVP) wurde Ploners Änderungsantrag…
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Foppa bezeichnet Italienerinnen als Minderheit.
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Astrid Tötsch berichtet für Salto, dass der zuständige Sonderausschuss des Landtags der Autonomiereform zugestimmt hat. Sie weist dabei unter anderem darauf hin, dass die Möglichkeit, die Landesregierung fortan nach dem Bevölkerungsproporz zusammenzusetzen, von manchen Parteien kritisch gesehen wird. Brigitte Foppa von den Grünen wird folgendermaßen zitiert: Nicht, weil wir nicht hinter einer stärkeren Repräsentanz der…
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Grüne für mehr Zentralismus.
Autonomiereform–
In einer heute versendeten Stellungnahme kritisieren die (von den italienischen Grünen unabhängigen) Südtiroler Grünen die geplante Autonomiereform. Zu Recht bemängeln sie das undurchsichtige und wenig demokratische Zustandekommen des Entwurfs, wünschen sich aber auch mehr staatlichen Zentralismus, etwa bei ihrem Kernthema Umwelt. So schreiben sie: Man darf nicht in den Automatismus verfallen, dass es immer besser…
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LH bagatellisiert Extremismus seiner Mehrheit.
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Die Landtagsabgeordnete Brigitte Foppa (Grüne) hat LH Arno Kompatscher (SVP) am Dienstag zur Teilnahme seines Stellvertreters Marco Galateo (FdI) an einer rechtsextremistischen Veranstaltung befragt und auf den Widerspruch zur fast gleichzeitig erfolgten Distanzierung der Volkspartei von AfD und FPÖ hingewiesen. Die Antwort des Landeshauptmanns war schmallippig, heuchlerisch und schwach. Er und seine Partei hätten die…